© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  19/14 / 02. Mai 2014

Meldungen

Schweiz: Ungebremstes Bevölkerungswachstum

GENF. Angaben des Bundesamtes für Statistik (BFS) zufolge ist die ständige Wohnbevölkerung der Schweiz auch im vergangenen Jahr um 97.600 Personen (plus 1,2 Prozent) gewachsen. Diese Zunahme ist laut BFS einerseits auf einen Geburtenüberschuß von 17.200 Personen und andererseits auf einen Anstieg um 80.400 Personen aus einem „positiven Wanderungssaldo und dem Übertritt in die ständige Wohnbevölkerung von sich seit mindestens einem Jahr mit einer gültigen Anwesenheitsbewilligung in der Schweiz aufhaltenden Personen“ zurückzuführen. Die Schweizerische Volkspartei sieht sich aufrund der Zahlen in ihrer Masseneinwanderungsinitiative, der die Schweizer Anfang Februar per Referendum zugestimmt hatten, bestätigt. Parallel ruft sie die Regierung auf, möglichst rasch ein entsprechendes Konzept zur Umsetzung vorzulegen. Keinesfalls dürfe die Schweiz jedoch „irgendwelche Konzessionen“ machen, um die Verhandlungen mit der EU in Gang zu bringen. (ctw)

 

EU-Visumzwang für Moldawien aufgehoben

Brüssel. Die EU hat die Visumspflicht für Moldawien abgeschafft. Ab dem 28. April brauchen moldawische Bürger mit biometrischen Pässen demnach für kurzfristige Einreisen in die Schengen-Länder kein Visum mehr. Während die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström den Schritt begrüßte und darauf verwies, daß er die „Kontakte zwischen den Menschen erleichtern“ und die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Beziehungen zwischen der EU und Moldawien „stärken“ werde, kritisierte der EU-Abgeordnete Franz Obermayr die Entscheidung. Das Land, so der FPÖ-Politiker, zähle mit einem monatlichen Einkommen von cirka 20 Dollar zu den ärmsten Ländern Europas. Schätzungen zufolge leben etwa zwanzig Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze. (ctw)

 

Referendum über „Judentöter“-Ortsname

Castrillo Matajudios. Per Referendum will der nordspanische Ort Castrillo Matajudios über seinen Namen entscheiden lassen. Matajudios bedeutet übersetzt „Judentöter“. „Er beleidigt viele Menschen“, begründete Bürgermeister Lorenzo Rodriguez Perez das Vorhaben und wies darauf hin, daß man zahlreiche Zuschriften bekommen habe mit der eindringlichen Aufforderung, das Dorf umzubenennen. Vor allem aus Israel habe es Proteste gehagelt. Am 25. Mai werden die 56 wahlberechtigten Bürger über den Ortsnamen entscheiden. Die Debatte hat auch die moslemische Gemeinde Spaniens auf den Plan gerufen. Sie fordert, daß aus katholischen Kirchenbüchern der Zusatzname des Apostels Jakob des Älteren getilgt wird, der „Matamoros“ lautet, was „Maurentöter“ heißt. (ml)

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