© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  34/14 / 15. August 2014

Queen Angela, König Jochen
Pragmatikerin und Charismatiker: Kanzlerin und Bundespräsident weisen eine dürftige Bilanz auf
Thorsten Hinz

Die Artikel und Medienbeiträge, die zum 60. Geburtstag Angela Merkels und zuletzt über Joachim Gauck erschienen sind, haben einen durchgängigen Tenor: Wir werden von einem weisen, perfekten Königspaar bestmöglich regiert. „God save the Queen“, betitelte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung ihren Glückwunsch für Angela Merkel, und die Zeit kündigte ihr ausführliches Dossier über den Bundespräsidenten mit der Schlagzeile „König Jochen“ an.

An Merkel wird ein effizienter, geräuschloser, naturwissenschaftlich grundierter Regierungsstil hervorgehoben, der ihr im Inland traumhafte Zustimmungswerte beschert und sie zur heimlichen Herrscherin Europas sowie zur mächtigsten Frau der Welt aufsteigen läßt. Als Person mag sie ein wenig verhuscht daherkommen, doch wird ihr Glamour-Defizit durch den König an ihrer Seite mehr als ausgeglichen. Wo die Pragmatikerin kühl handelt, gewinnt Gauck als Charismatiker und Rhetoriker die Herzen, deutet die großen Linien an, errichtet einen geistig-moralischen Überbau. Als besonderer Glücksfall wird hervorgehoben, daß zwei Politiker aus der Ex-DDR dieses Kunststück vollbringen, was die innere Einheit des Landes vervollständigt.

Aber was verbindet sich wirklich mit beider Namen? Welche nachweisbaren politischen, geistig-moralischen, ästhetischen Leistungen haben sie bislang vorzuweisen? Wenden wir uns zunächst Merkel zu.

Wenn Deutschland heute besser dasteht als andere europäische Länder, hängt das vor allem mit den Reformen ihres Vorgängers Schröder zusammen. Angela Merkel ist eine begnadete, aber inhaltsleere Machtpolitikerin. Es ist ihr gelungen, die SPD zu zerlegen, indem sie ihr die Themen wegnahm. Welche das waren und was substantiell dabei herauskam, ist längst vergessen. Mit Merkel verbinden viele Bürger allenfalls ideologisch aufgeladene Ersatz- oder Stimmungsthemen wie Klimaschutz, Energiewende und Wärmedämmung.

Sie sei doch, tönt es, die Retterin Europas! Tatsächlich muß man ihre Kanzlerschaft vom 9. Mai 2010 her definieren, als sie während einer dramatischen Sitzung in Brüssel den Forderungen nachgab, Griechenland im EU-Verbund zu halten und Deutschland für dessen Risiken in Haftung zu nehmen. Seit diesem Vertrags- und Rechtsbruch rollt alles weitere mit der Folgerichtigkeit einer antiken Tragödie ab und in die Banken- und Schuldenunion hinein. Vor die Anforderung gestellt, eine politische Entscheidung zu treffen, hat Merkel versagt und die deutsche Gestaltungsmacht weitgehend verspielt.

Sie hat es nicht einmal vermocht, die Wahl des ehemaligen Goldman-Sachs-Funktionärs Mario Draghi zum EZB-Präsidenten zu verhindern, der nun echte Macht ausübt und strategische Vorgaben festlegt. Gerade hat er bekundet, eine dauerhaft niedrige Inflation für „gefährlich“ zu halten. Die Geldpolitik der Bundesbank, die zum wirtschaftlichen Wohlergehen Deutschlands beigetragen hat und auch die Grundlage der Europäischen Zentralbank sein sollte, verkehrt er in ihr Gegenteil. Ob es Europa dient, wenn Deutschland, das Rückgrat der Union, mit schleichender Schwindsucht infiziert wird? Mit einigem Abstand werden Zeitgenossen Merkels Kanzlerschaft wohl als ein Desaster beurteilen.

Joachim Gauck, der die Kanzlerin einmal aufgefordert hat, ihre Politik besser zu erklären, versteht sich als politischer Bundespräsident und hat die Erklärung gleich selber übernommen. Vor allem dadurch, daß er ins Ausland reist, um deutsche Schuldbekenntnisse für den Ersten und Zweiten Weltkrieg zu erneuern. Die nach innen und außen vermittelte Botschaft lautet: Wer soviel historische Schuld auf seinen Schultern trägt wie Deutschland, dem steht es nicht zu, nach dem Verbleib seines Geldes zu fragen. Damit wird man siebzig Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges in den Nachbarländern zum „Lieblingsdeutschen“ (Die Welt).

Sein zweites Thema ist ein mögliches militärische Engagement Deutschlands. Er sieht darin ein äußerstes Mittel, um zum Beispiel die massenhafte Verletzung von Menschenrechten zu beenden. Richtig ist, daß der Pazifismus für ein Land von der Größe und Bedeutung und mit den Handels-interessen Deutschlands keine Option ist, zumal es nicht ausschließen kann, selber einmal in den Fokus aggressiver Begehrlichkeiten zu geraten. Andererseits wird in den Einlassungen Gaucks das Attrappenhafte seines rhetorischen Gestus’ deutlich. Es fehlt die geistige Substanz, der kühle Rationalismus, die gedankliche Durchdringung des Politischen.

Gauck nimmt die universalistische Rhetorik der US-Vormacht beim Wort, anstatt die hinter ihr stehenden Interessen zu registrieren und zu analysieren. Hier wirken die Konstellationen und Prägungen des Kalten Krieges nach, als der Westen unter US-Führung eine notwendige Einheit bildete und für DDR-Bürger das verheißungsvolle Gegenbild zum Kommunismus abgab. Heute wirkt diese Sichtweise naiv, realitätsfern und unterwürfig und führt letztlich zu dem Zwang, das Blut der Landeskinder für die strategischen Interessen der Vormacht zu opfern. Wie kann ein Land, das es nicht einmal wagt, demjenigen, der die elektronische Überwachung seiner politischen Elite offenbart, innerhalb seiner Grenzen Asyl zu gewähren, je zu einer selbstbestimmten Politik und Vertretung seiner Interessen kommen? Weder Gauck noch Merkel geben zu erkennen, daß diese Frage sie interessiert und sie sie in ihre Überlegungen einbeziehen.

Vielleicht ist der geheime Sinn der Präsident- und Kanzlerschaft zweier Ex-DDR-Bürger ja ein moralischer: Sie sollen rechtfertigen und beglaubigen, daß die politische Perspektive des wiedervereinten Deutschland auf die der halbsouveränen, unter zahlreiche Vorbehalte gestellten Bundesrepublik beschränkt und alternativlos ist.