© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  02/15 / 02. Januar 2015

Meldungen

Behörde rechnet 2015 mit mehr Asylbewerbern

Nürnberg. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg rechnet auch in diesem Jahr damit, daß die Zahl der Asylbewerber in Deutschland steigt. Seine Behörde rechne derzeit mit rund 230.000 Erst- und Folgeanträgen. sagte Behördenchef Manfred Schmidt der Nachrichtenagentur dpa. Für das abgelaufene Jahr hatte das Bundesamt mit etwa 200.000 Flüchtlingen gerechnet. Bei der Unterbringung der Asylbewerber erwartet Schmidt eine Entspannung. Zu chaotischen Zuständen in Erstaufnahmeeinrichtungen und völlig überlasteten Behörden werde es nicht mehr kommen. Er setze darauf, daß die bereits eingeleiteten Maßnahmen griffen. Zwischen Januar und November 2014 hatten 181.453 Personen Asyl in Deutschland beantragt. Nach Informationen der Rheinischen Post stieg gleichzeitig die Zahl der Abschiebungen. So wurden 2014 erstmals seit 2006 wieder mehr als 10.000 Ausländer abgeschoben. Bis Oktober zählten die Behörden bereits 9.255 Abschiebungen. In den Jahren zuvor wurden stets zwischen 7.000 und 8.000 Menschen abgeschoben. (ms)

 

Kretschmann sieht gute Chancen in Berlin

Berlin. Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), rechnet seiner Partei gute Chancen aus, ab 2017 an der Bundesregierung beteiligt zu werden. Auf dem Parteitag im November hätten die Grünen vernünftige Beschlüsse in der Flüchtlings- und in der Außenpolitik getroffen, sagte Kretschmann laut Welt. Wenn seine Partei „mit realistischen Forderungen und umsetzbaren Konzepten“ um Mehrheiten für unsere Politik werben, „bin ich überzeugt davon, daß wir dann gute Chancen haben, in der nächsten Bundesregierung vertreten zu sein“. Bei der Bundestagswahl 2013 hatte die Partei 8,4 Prozent erreicht. (ms)

 

Asylstreit: Kampagne gegen Kaufhausbesitzer

Görlitz. Weil er in seinem Kaufhaus kein „Benefizkonzert“ für Asylbewerber genehmigen wollte, haben Linksextremisten zu einer Kampagne gegen den Besitzer, Winfried Stöcker, aufgerufen. Dieser verbreite „rassistische“ Ansichten, heißt es auf einer linksextremen Internetseite. Stöcker hatte die Absage mit zunehmendem Asylmißbrauch begründet. Afrikaner sollten nach Hause geschickt werden und in ihren Ländern für einen höheren Lebensstandard sorgen, sagte er nach Angaben von Radio Lausitz. „Ich will in 50 Jahren keinen Halbmond auf dem Kölner Dom.“ Das „Görlitzer Willkommensbündnis“ und die Stadtverwaltung zeigten sich verärgert über die Absage. „Als Veranstalter des Konzerts haben wir jetzt vieles neu zu koordinieren. Auch finanziell.“ Schlimmer sei jedoch die Begründung des Kaufhausbesitzers. (ho)

 

Umfrage der Woche

2014: Was war das wichtigste Ereignis des Jahres?

Der Weltmeistertitel für die Nationalmannschaft in Brasilien. 7 %

Der 25. Jahrestag des Mauerfalls. 14 %

Die Olympischen Winterspiele in Sotschi. 2 %

Die Pegida-Demonstrationen in Dresden. 42 %

Die Erfolge der AfD bei den Europa- und Landtagswahlen. 26 %

Die Krise in der Ukraine und die Abspaltung der Krim. 0 %

Die Kinderporno-Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy. 0 %

Der Aufstieg des Islamischen Staates. 8 %

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