© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 22/15 / 22. Mai 2015

Meldungen

Massive Zuwanderung von außerhalb der EU

KÖLN. Das arbeitgeberfinanzierte Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) hat erneut eine massive Zuwanderung aus Staaten außerhalb der EU gefordert (JF 18/15). „Der Anteil dauerhafter Zuwanderung nach Deutschland ist im internationalen Vergleich eher gering; etwa die Hälfte der zuletzt mehr als 1,3 Millionen Zugewanderten verläßt uns innerhalb eines Jahres wieder“, klagte IW-Direktor Michael Hüther in der Süddeutschen Zeitung. „Unsere demographischen Probleme sind aber zu gewaltig, als daß sie über vorübergehende Migration in der Euro-Zone beantwortet werden könnten“, meinte das Vorstandsmitglied der Atlantik-Brücke. Hüther kritisierte die Maßgabe der „Begrenzung der Zuwanderung“ im deutschen Aufenthaltsgesetz. „Etwa jeder fünfte Asylbewerber hat einen Hochschulabschluß, jeder dritte bringt einen Abschluß mit, der dem deutscher Facharbeiter entspricht“, behauptete der IW-Chef. „Besonders problematisch ist es, wenn Flüchtlinge mit negativem Asylbescheid für einen Wechsel in die Arbeitsmigration (etwa über die Blaue Karte) erst wieder ausreisen müssen, um einen Visumantrag zu stellen.“ (fis)

iwkoeln.de





TTIP: Sprengstoff Dienstleistungsfreiheit

HAMBURG. Beim transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) ist nicht nur der Investorenschutz strittig. „Der Bereich Dienstleistungsliberalisierung birgt ebenfalls Sprengstoff“, warnte der Ökonom André Wolf vom Hamburgischen Weltwirtschaftsinsitut (HWWI). US-Dienstleister wollten durch den Vertrag in bisher durch staatliche Aktivität abgeschirmte EU-Bereiche wie Bildung, Gesundheit und Wasserversorgung vordringen. Das nähre Befürchtungen, bisherige Bereiche der „öffentlichen Daseinsvorsorge könnten durch gesteigerten Wettbewerb zukünftig einseitig auf Renditemaximierung ausgerichtet sein“, erläuterte Wolf. „Umgekehrt macht die europäische Seite Druck, über TTIP die in den USA im Zuge der Finanzkrise eingeführten strengeren Richtlinien im Finanzsektor, etwa was die Eigenkapitalanforderungen anbelangt, aufzuweichen.“ (fis)

weltsicht.hwwi.org





Zahl der Woche

94 Prozent der Haushalte in Deutschland besaßen 2014 mindestens ein Mobiltelefon. Ein Festnetztelefon hatten nur noch 92 Prozent. Zehn Jahre zuvor hatte der Ausstattungsgrad bei Handys noch bei 72 Prozent gelegen. (Quelle: Statistisches Bundesamt)