© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 23/15 / 29. Mai 2015

Blick in die Medien
Kampagnen: „Gez noch?“
Tobias Dahlbrügge

Ich hätte gerne null Brötchen.“ „Gern, das macht dann 17,98 Euro.“ So funktioniert die Demokratieabgabe an die GEZ. Dank der Pauschalgebühr für alle schwimmen die staatlichen Bezahlsender im Geld. Seit der Einführung sind die Einnahmen um 20 Prozent auf über neun Milliarden gestiegen.

Doch immer mehr Bürger haben die Nase voll, zumal sich die öffentlich-rechtlichen Anstalten in der Berichterstattung über die Ukraine, Pegida oder die Masseneinwanderung nicht mit Ruhm bekleckern. Viele Deutsche haben keine Lust, den Kakao, durch den sie gezogen werden, auch noch zu bezahlen.

Etliche Initiativen wie online-boykott.de oder gez-abschaffen.de widmen sich dem Protest gegen den Gebührenkraken. Eine Facebook-Gruppe sammelte rund eine Million Unterschriften gegen die Zwangsgebühr. Nun sollen am 30. Mai nicht nur virtuelle, sondern auch reale Protestkundgebungen auf der Straße stattfinden: Unter dem Motto „Schluß mit der TV-Steuer“ sind Demos in Berlin, Köln, München, Leipzig, Regensburg und weiteren Städten angekündigt. 

Viele haben keine Lust, den Kakao, durch den sie gezogen werden, auch noch zu bezahlen. 

Andere Bürger wehren sich im Alleingang, wie die Nürnbergerin Rafaela Rzonsa, die Unterschriften für die GEZ-Abschaffung sammelt und den Bayerischen Landtag nervt. 

Auf Zahlungsverweigerung reagiert die GEZ aggressiv. Eine besonders skurrile Zahlungserinnerung erhielt JF-Autor Tobias Westphal: Der Landkreis Gießen teilte ihm mit: „98,9 Prozent aller kommunalen Forderungen werden ausgeglichen! Leider haben Sie Ihre Rückstände bisher nicht ausgeglichen!“ Darum „beabsichtigen wir, Sie in ein öffentliches Schuldnerverzeichnis einzutragen!“ Oh, peinliche Schmach! Ist das sowas wie der mittelalterliche „Schuldturm“ des 21. Jahrhunderts? Ein Blick auf unser östliches Nachbarland könnte die deutschen GEZ-Geplagten inspirieren: Auch in Polen gibt es einen gebührenpflichtigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, jedoch – über zwei Drittel der Polen bezahlen einfach nicht.