AfD-Fraktion in Thüringen schrumpft

Erfurt. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist von ursprünglich elf auf acht Abgeordnete geschrumpft. Mit Jens Krumpe kehrte in der vergangenen Woche ein weiterer Parlamentarier der von AfD-Landeschef Björn Höcke geführten Fraktion den Rücken. Zuvor war bereits der Abgeordnete Oskar Helmerich ausgetreten. Im April war Siegfried Gentele nach Kritik an Höcke ausgeschlossen worden. Die drei Abgeordneten werden dem Flügel von AfD-Chef Bernd Lucke zugerechnet und haben dessen „Weckruf 2015“ unterzeichnet. Im Landtag wird nun erwogen, die Geschäftsordnung und das Abgeordnetengesetz so zu ändern, daß ab drei Landtagsmitgliedern Gruppen gebildet werden können, berichtet die Thüringer Allgemeine. Mitglieder einer Gruppe besäßen mehr Rechte als Einzelabgeordnete, aber weniger als Fraktionäre. (ms)

Bremer AfD protestiert gegen Wahlfälschung 

BREMEN. Die AfD hat angekündigt, ein Wahlprüfungsverfahren gegen die Bremer Bürgerschaftswahl vom 10. Mai einzuleiten. Einem Schüler des dortigen Lloyd-Gymnasiums wird vorgeworfen, die Auszählung der Stimmen bewußt manipuliert zu haben. Der AfD fehlten im Wahlbereich Bremerhaven 48 Stimmen zum Überspringen der dortigen Fünfprozenthürde. Daher verpaßte sie ein fünftes Mandat, welches für die Bildung einer Fraktion in der Bremer Bürgerschaft erforderlich ist. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den 18 Jahre alten Schüler des Gymnasiums, der als Wahlhelfer eingesetzt war. Beim Auszählen der Stimmen soll er für die Piratenpartei 45 Stimmen aus neun Stimmzetteln erfaßt haben, die es aber tatsächlich gar nicht gegeben hatte. Die AfD war bei der Wahl im Wahlbereich Bremerhaven mit 4,97 Prozent an der Sperrklausel gescheitert. Eine nachträgliche Änderung des Wahlergebnisses könnte die knappe rot-grüne Mehrheit in Bremen zu Fall bringen. (fl)

Konservativer Theologe führt Landeskirche 

DRESDEN. Die Evangelisch-Lutherische Landeskirche Sachsens hat einen neuen Landesbischof: Pfarrer Carsten Rentzing. Die Synode wählte den theologisch konservativen 47jährigen am vergangenen Sonntag in Dresden zum Nachfolger von Amtsinhaber Jochen Bohl, der Ende August in den Ruhestand verabschiedet wird. Rentzing setzte sich nach einem Wahlkrimi im sechsten Urnengang gegen Landesjugendpfarrer Tobias Bilz durch. Nachdem Rentzing in allen Wahlgängen zwar vorn gelegen, jedoch nicht die erforderliche Mehrheit erzielt hatte, bekam er schließlich 40 der abgegebenen 78 gültigen Stimmen und damit die einfache Mehrheit. Für Bilz votierten 38 Synodale. Sechs Wahlgänge hat es in der sächsischen Landeskirche noch nie gebraucht, um einen Landesbischof zu wählen. Rentzing wurde für zwölf Jahre gewählt. (idea)