© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 08/16 / 19. Februar 2016

Kein Waffenstillstand in Syrien
Gescheitert
Marc Zoellner

Noch einmal versuchte sich die internationale Staatengemeinschaft im Diskurs. Doch bereits wenige Tage nach der Münchner Syrienkonferenz, auf der Vertreter von 17 Nationen über die Zukunft des zerbombten Landes beraten hatten, galt sie schon als unzureichend, ja für nicht wenige der Akteure als gänzlich gescheitert. Denn anstelle eines Fahrplans zu Friedensverhandlungen konnte lediglich eine künftige Feuerpause – und nicht einmal ein Waffenstillstand – errungen werden.

Den Schwarzen Peter dabei allein Rußland zuzuschieben, greift hingegen zu kurz. Ohne Frage besitzt Moskau kein Interesse an einem dauerhaften Frieden, solange Syriens Machthaber Baschar al-Assad nicht wieder fest im Sattel sitzt. Daß dieser dank der intensiven militärischen Unterstützung Moskaus nun öffentlich spotten kann, die Vereinbarungen aus München seien für sein Regime nicht erfüllenswert, ist ohnehin an Zynismus kaum zu überbieten. Doch auch die Interessen der Türkei und insbesondere Saudi-Arabiens, den eingeschworenen Todfeinden Assads, sind in dieser Hinsicht unumstößlich: Beide wollen ihre Kriegsziele, den Sturz Assads sowie die Destabilisierung der kurdischen Regionen, rigoros erfüllt sehen. Die Syrienkonferenz von München gibt ihnen die Gelegenheit, sich neu zu positionieren und somit ihr Verhandlungsgewicht auf kommenden Konferenzen maßgeblich zu verstärken.