© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 35/16 / 26. August 2016

Frisch gepresst

Demokratie. Als Staatsrechtslehrer sieht sich der Erlanger Emeritus Karl Albrecht Schachtschneider immer wieder herausgefordert, einer politischen Klasse entgegenzutreten, die seit der Wiedervereinigung forcierte Anstrengungen zu unternehmen scheint, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik zur Disposition zu stellen, sei es durch das „Euro-Abenteuer“, sei es durch verfassungswidrige Förderung der Massenzuwanderung und die Duldung der damit einhergehenden Islamisierung. In der jetzt erschienenen Sammlung seiner jüngsten publizistischen Interventionen reicht das breite Spektrum seiner Analysen von der Europa-Politik bis zur Kritik am Freihandelsabkommen TTIP, das die nationalen Rechtssysteme gänzlich unterminieren werde. Wer sich an der eskalierenden Auseinandersetzung über den öffentlichen Einfluß des Islam zu Worte melden möchte, dem seien vor allem Schachtschneiders präzise Interpretationen zu Artikel 4 des Grundgesetzes empfohlen, die den Schluß nahelegen, daß die bundesdeutsche Verfassung keine Religionsfreiheit für Feinde der Religionsfreiheit kennt. Da der Islam Religion und Politik nicht trenne, komme der Grundrechtsschutz der Religionsausübung „gar nicht in Betracht“. (wm)

Karl Albrecht Schachtschneider: Erinnerung ans Recht. Essays zur Politik unserer Tage. Kopp Verlag, Rottenburg 2016, gebunden, 319 Seiten, 22,95 Euro





Bayern. „Man muß auch mal positiv vorausschauen“, findet Armin Steinmeier und hat eine Zukunftsreportage über einen „Staat Bayern“ verfaßt, der am 1. September 2040 sein zwanzigjähriges Bestehen feiert. Und die Rückschau mache stolz. Mehrere Kapitel beleuchten die Historie, von der Vorgeschichte des neuen Staates, über die Gründe der Sezession bis hin zur „aktuellen“ Lage im Jahr 2040, in der eine moslemische Bundesregierung herrscht. Einen roten Faden spinnt Steinmeier mit der Frage, welchen Einfluß die Religion auf das gesellschaftliche Leben hat. Inspiriert vom „Toleranz-Gedanken“ und einer Initiative „Weg von Gott“ hätte sich 2040 die Welt zum Schlechteren gewandelt. Dies ließ die Bayern kraft ihres „Fleißes und ihres enthusiastischen Pioniergeistes“ hervortreten, wie einst die Gallier. Laut jüngster archäologischer Entdeckungen waren auch diese eigenständig, durchsetzungsfähig, traditionsbewußt und erfolgreich. (ls)

Armin Steinmeier: Bayern im Jahr 2040 – die Gallier Deutschlands? Selbstverlag, Neuried 2016, broschiert, 313 Seiten, 19,90 Euro