© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 38/16 / 16. September 2016

Meldungen

Deutsche in Belgien pochen auf ihre Kultur 

EUPEN. Bei dem 13. informellen Gipfeltreffen der Staatschefs der deutschsprachigen Staaten in Eupen hat Belgiens König Philippe einem Bericht des Belgischen Rundfunks zufolge die Deutschsprachige Gemeinschaft (DG) gewürdigt. Sie sei das „verbindende Element Belgiens“ zu den deutschsprachigen Ländern. Diesen Hinweis nahm DG-Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz auf: Belgien verstehe sich eben „auch als ein deutschsprachiger Staat“. Dies sei selbst hundert Jahre nach dem Versailler Vertrag „immer noch nicht selbstverständlich“. (ctw)





Konservative legen überraschend zu  

Zagreb. Die im Juni gestürzte konservative Regierungspartei HDZ und ihr Wahlbündnis (JF 37/16) sind aus den vorgezogenen Parlamentswahlen in Kroatien am Sonntag überraschend mit 61 Abgeordneten als stärkste Kraft hervorgegangen. Gegenüber der Wahl am 8. November 2015 ist dies ein Zuwachs von zwei Sitzen. Die oppositionelle linke Volkskoalition unter Führung der sozialistischen SDP verlor zwei und kommt nun auf 54 Sitze. Die liberale Bewegung Most erhält 13 (minus sechs Sitze) und die linke Protestpartei Živi zid erzielte acht Sitze (plus 7 Sitze) . War Most vor zehn Monaten noch Zünglein an der Waage und koalierte anschließend mit der HDZ, wird die Regierungsbildung nun schwieriger. Denn beide kommen zusammen bei insgesamt 151 Parlamentssitzen auf lediglich 74 Abgeordnete. Für eine Mehrheit im kroatischen Parlament braucht es 76 Stimmen. Noch am Wahlabend verkündete der HDZ-Vorsitzende Andrej Plenkovic, der im Juli den wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetretenen Tomislav Karamarko in der Parteiführung ersetzt hatte, daß er in den nächsten Tagen mit allen potentiellen Koalitionspartnern reden werde. Sein vorrangiges Ziel sei, die Partei im Sinne des ehemaligen Parteichefs Franjo Tudjman als neues „rechtes Zentrum“ zu etablieren. Kroatien brauche politische Stabilität, Rechtssicherheit, soziale Gerechtigkeit und christliche Solidarität. Von den anderen sechs im Parlament vertretenen Parteien mit insgesamt 15 Sitzen haben vor allem die Vertreter der nationalen Minderheiten (acht Mandate) ihr Interesse an einer Kooperation mit der HDZ bekundet. (ctw)