© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 11/17 / 10. März 2017

Meldungen

Uni-Name: Ernst Moritz Arndt darf vorerst bleiben

SCHWERIN. Die Ernst-Moritz-Arndt-Universität in Greifswald darf ihren Namen vorerst nicht ändern. Das Bildungsministerium von Mecklenburg-Vorpommern lehnte einen entsprechenden Beschluß des Hochschulsenats am Dienstag aus formellen Gründen ab. Hochschulen im Land dürften ihren Namen nur selbst festlegen, solange der jeweilige Sitz der Hochschule Namensbestandteil sei, begründete Wissenschaftsministerin Birgit Hesse (SPD) den Entschluß. „Die Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald kann also eigenständig festlegen, ob sie den Namenszusatz ‘Ernst Moritz Arndt’ streichen will oder nicht.“ Inhaltlich wolle sie die geplante Namensänderung nicht bewerten, sagte Hesse. Aber das Verfahren zur Namensänderung müsse rechtskonform ablaufen. Dies sei nach Auffassung des Ministeriums nicht erfolgt. Der Senat der Universität Greifswald hatte Mitte Januar mit Zweidrittelmehrheit für einen Verzicht auf den Namenszusatz gestimmt, weil Ernst Moritz Arndt ihrer Ansicht nach einen „Stolperstein in der deutschen Geschichte“ darstelle. (krk)





SPD will „Ehe für alle“ durchsetzen

BERLIN. Die SPD will die „Ehe für alle“ – also auch für Schwule und Lesben – noch vor der Bundestagswahl in der Großen Koalition durchsetzen. CDU und CSU sollten sie nicht weiter blockieren, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dem Spiegel. „In vielen Ländern können bereits alle Menschen unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung heiraten.“ Gerade sei Finnland hinzugekommen. Deutschland sollte nicht dahinter zurückstehen, sagte Oppermann. In der Union gibt es weiter Vorbehalte gegen die rechtliche Gleichstellung von homosexuellen Partnern. Allerdings mehren sich die Stimmen, die für eine „Ehe für alle“ plädieren. CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn sagte der Bild am Sonntag: „Daß zwei Menschen in der Ehe verbindlich füreinander einstehen, ist ein Grundwert der Union.“ Ähnlich äußerte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak. Wenn Menschen füreinander Verantwortung übernehmen wollten, „dann sollten wir das anerkennen, ganz unabhängig vom Geschlecht“. Die Union solle sich in dieser Frage die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz zum Vorbild nehmen, forderte Luczak. Sie hatte im vergangenen Jahr beschlossen, die kirchliche Trauung für gleichgeschlechtliche Partner zu ermöglichen. (idea/JF)





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