© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 49/17 / 01. Dezember 2017

Parteien, Verbände, Personen

Alternative Mitte Sachsen

Am vergangenen Wochenende hat sich auch in Sachsen die Alternative Mitte gegründet. Die knapp 30 Mitglieder starke Gruppierung will deutlich machen, daß die AfD „nicht für Fundamentalopposition stand und steht, sondern für eine gestaltende, maß- und verantwortungsvolle konservative Politik der Mitte im Dienst aller Bürger“, heißt es in einer Mitteilung der Gruppe. Sprecher der AM in Sachsen sind Thomas Hartung, Nico Köhler sowie Martin Schöpf.

 www.am-sachsen.de





Bundesvereinigung Lebenshilfe

Sieben behinderte Menschen haben gegen die Bundestagswahl vom 24. September Einspruch beim Bundestag erhoben. Hintergrund ist die Tatsache, daß etwa 80.000 Personen aufgrund ihrer Behinderung nicht wählen durften. „Wir halten die Wahlrechtsausschlüsse für verfassungswidrig“, meinte dazu die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe, Ulla Schmidt, deren Organisation das Einspruchsverfahren unterstützt. Das Wahlrecht wird Menschen verwehrt, die eine Betreuung in allen Angelegenheiten haben oder die sich im psychiatrischen Maßregelvollzug befinden. Bereits nach der Wahl 2013 hatte es einen vergleichbaren Einspruch gegeben, der jedoch abgelehnt wurde. Die Betroffenen legten daraufhin Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein. Eine Entscheidung steht noch aus.

 www.lebenshilfe.de





Sudetendeutsche Landsmannschaft

Der Landesverband Sachsen der Sudetendeutschen Landsmannschaft verläßt den Bundesverband der Vertriebenenorganisation. Ab 2018 werde man „eigenverantwortlich und unabhängig“ von der in München sitzenden Sudetendeutschen Landsmannschaft arbeiten, teilte Sprecher Claus Hörrmann mit. Hintergrund der Auseinandersetzung ist unter anderem die Tatsache, daß der Bundesvorstand um Bernd Posselt nach wie vor an der umstrittenen Satzungsänderung (JF 37/17) festhält.