© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 51/17 / 15. Dezember 2017

Grüße aus London
Anne Waters will es wissen
Derek Turner

Immer wieder ist es die Frustration angesichts der nun schon seit Jahrzehnten anhaltenden Ineffizienz der Konservativen, die im britischen Polit-Spektrum neue Parteien hervorbringt. 

Daß diese Neugründungen zumeist sang- und klanglos wieder verschwinden, liegt wiederum primär am britischen Mehrheitswahlrecht. Die bislang einzige Ausnahme war die Ukip, der es zwar nie gelang, einen Sitz im Parlament von Westminister zu erringen, deren Kernanliegen, Großbritannien aus der EU zu führen, ihr dafür aber ausgerechnet bei den Wahlen fürs Europäische Parlament bemerkenswerte Erfolge bescherte. 

Seit sich die Ukip in der Folge der gewonnenen Volksabstimmung über den EU-Austritt im freien Fall befindet, ist zur Rechten der Tories wieder Platz. Ebendiese Lücke will Anne Marie Waters nun mit ihrer neuen Partei „For Britain“ füllen, deren Logo sowohl den Dreizack der Nationalfigur Britannia als auch das britische Atomwaffenprogramm Trident symbolisiert. 

Die in einem ärmeren Viertel Dublins Aufgewachsene läßt sich nicht ins Bockshorn jagen.

Waters bewarb sich im September mit einem islamkritischen Programm vergeblich um das Amt als Ukip-Chefin und hat Verbindungen zu einschlägigen Gruppierungen wie Pegida und Sharia Watch UK. Die Behauptung des erfolgreichen Kandidaten Henry Bolton, ihre Niederlage habe verhindert, daß aus Ukip eine „britische Nazi-Partei“ wurde, wollte die lesbische Ex-Labour-Aktivistin und bekennende Feministin nicht auf sich sitzen lassen und zog daraus die Konsequenz, lieber eigene Wege zu gehen. 

Einige Parteiziele stehen bereits fest, so die Beendigung der politischen Indoktrinierung von Kindern, Reduzierung der Einwanderung und Anwendung der gültigen gesetzlichen Regelungen, Maßnahmen gegen Islamismus, Beschneidung von Frauen und Mädchen und Scharia-Recht, Wiederherstellung der Meinungsfreiheit und Beendigung der vorrangigen polizeilichen Ermittlung in Fällen sogenannter Haßverbrechen sowie die Einführung des Verhältniswahlrechts auf sämtlichen Ebenen. In vielen Punkten ist das Parteiprogramm jedoch derzeit im Entwicklungsstadium. So findet beispielsweise noch ein Meinungsbildungsprozeß zu Themen wie Fracking statt. 

Damit hat Waters sich einiges vorgenommen. Die in einem ärmeren Viertel der irischen Hauptstadt Dublin aufgewachsene Politikerin läßt sich jedoch weder von ihren politischen Gegnern noch von den Anfeindungen der Mainstream-Medien ins Bockshorn jagen.