© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 51/17 / 15. Dezember 2017

Meldungen

Isländer hoffen auf eine stabile Regierung

Reykjavík. Die neue isländische Regierung unter Führung der linksgrünen Politikerin Katrín Jakobsdóttir kann sich über eine Zustimmung von 78 Prozent der Bevölkerung freuen. Dies berichtet das Nachrichtenportal Iceland Review Online unter Bezugnahme auf eine Umfrage des TV-Senders Stöð 2 und der Zeitungen Fréttablaðið und Vísir. Vier Wochen nach der Parlamentswahl hatten sich die sozialistischen Linksgrünen, die konservative Unabhängigkeitspartei des bisherigen Ministerpräsidenten Bjarni Benediktsson und die bäuerlich geprägte Fortschrittspartei Ende November auf die Bildung einer Kolition geeinigt. Ziel der Regierung sei es, die Macht des Parlaments zu stärken und die politischen Gräben zwischen den Parteien zu überbrücken, so Iceland Review. Das Regieren wird jedoch nicht einfach. Da zwei Abgeordnete der Linksgrünen die Regierung nicht unterstützen wollen, hat diese nur 33 der 63 Parlamentsabgeordneten hinter sich. Jakobsdóttir ist nach der Sozialdemokratin Jóhanna Sigurðardóttir (2009–2013) die zweite Frau, die die Regierungsgeschäfte leitet. (ctw)





Kroatien widerspricht Kollektivschuldthese

NEW YORK. Die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic hat bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrates in der vergangenen Woche unterstrichen, daß Kroatien zwar zugebe, daß einige seiner Bürger Kriegsverbrechen begangen haben. Eine Kollektivschuld lehnte sie jedoch ab. Diese, so die Rundfunkgesellschaft HRT (Stimme Kroatiens), werde Kroatien besonders nach dem letzten Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Kroatien gegen sechs bosnische Kroaten zugeschrieben. HRT zufolge habe Grabar-Kitarovic in New York unterstrichen, daß Kroatien die Haager Urteile respektiere – obwohl es einigen nicht zustimmen könne. Es verstehe zudem nicht, daß das Gericht niemanden für die Verbrechen in Vukovar verurteilt habe. Die Stadt in Slawonien wurde Ende 1991 von serbischen Angreifern fast völlig zerstört und anschließend erobert. Tausende der kroatischen Verteidiger, darunter auch viele Patienten des örtlichen Krankenhauses, endeten – ermordet von serbischen Freischärlern – in Massengräbern (JF 17/03). (ctw)