Bayerischer Richter läßt Kreuz abhängen

MIESBACH. Im Amtsgericht Miesbach in Oberbayern hat Richter Klaus-Jürgen Schmid in einem Verfahren gegen einen Asylbewerber aus Afghanistan das Kreuz aus dem Gerichtssaal entfernen lassen. Der 21jährige Angeklagte aus Otterfing mußte sich vor Gericht verantworten, weil er einem Landsmann mit dem Tod gedroht haben soll, nachdem dieser Christ geworden war und seither regelmäßig am Sonntag eine Kirche besucht. Zudem soll der Afghane nach Zeugenaussagen den radikalislamischen Taliban angehören oder mit ihnen sympathisieren. Gegenüber dem Münchner Merkur verteidigte der Richter sein Vorgehen. Er habe das Kreuz erstmals abhängen lassen, weil das Verfahren „einen religiösen Bezug hatte“. Diesen Vorgang habe er während der Verhandlung direkt angesprochen, „um dem Angeklagten zu verdeutlichen, daß kein religiös motiviertes, sondern ein von religiösen Ansichten und Überzeugungen völlig unabhängiges Verfahren stattfindet“. Nach den Worten des Pressesprechers am Bayerischen Justizministerium, Thomas Pfeiffer, hat Schmid entsprechend den Vorschriften gehandelt: „Rechtsvorschriften über die Ausstattung der Sitzungssäle mit Kreuzen gibt es in Bayern nicht.“ Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts entscheide das jeweilige Gericht, ob eine Verhandlung ohne Kreuz ermöglicht werde. In dem Verfahren hatte der Angeklagte die Vorwürfe bestritten. Dennoch wurde er zu einem Jahr Freiheitsstrafe zur Bewährung sowie drei Wochen Arrest verurteilt. Zudem muß er sich fünfmal beraten lassen. Zwar habe sich der Vorwurf der Taliban-Mitgliedschaft nicht erhärtet – es stand Aussage gegen Aussage –, doch sei durch die übrigen Zeugenaussagen erwiesen, daß dem Angeklagten seine Religion sehr wichtig sei, begründete Schmid das Urteil. Zudem habe er bereits zuvor wegen einer anderen Bedrohung vor Gericht gestanden. (idea/JF)

Zahl der Organspender ist erneut gesunken

FRANKFURT/MAIN. Die Zahl der Organspender ist 2017 in Deutschland erneut um sieben Prozent auf 797 stark gesunken. Das berichtet der Medizinische Vorstand der Deutschen Stiftung Organtransplantation, Axel Rahmel, in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Es ist laut Stiftung der niedrigste Stand seit zwanzig Jahren. Insgesamt wurden im Vorjahr 2.594 Organe gespendet – ein Minus von 9,5 Prozent im Vergleich zu 2016. Für Patienten auf der Warteliste sei das eine dramatische Situation, sagte Rahmel. Die Rahmenbedingungen müßten sich deswegen ändern. „Wir brauchen eine Kultur der Organspende“, forderte Rahmel. In Deutschland stehen derzeit rund 10.000 Patienten auf einer Warteliste für Nieren, Lebern, Lungen oder Herzen. (idea/JF)

Oswald-Spengler-Gesellschaft gegründet

VERVIERS. In Belgien hat sich eine Oswald-Spengler-Gesellschaft gegründet. Sie werde im Vereinsregister in Verviers eingetragen, teilte der Vorstand mit. In der wallonischen Stadt in der Provinz Lüttich wohnt der Althistoriker David Engels, der Präsident der Oswald Spengler Society for the Study of Humanity and World History ist. Die Gesellschaft will nach eigenen Angaben Wissenschaftlern ebenso wie interessierten Laien ein Forum für einen Dialog zu Fragen der Kulturentwicklung bis zur Ur- und Frühgeschichte und der menschlichen Evolution bieten. Geplant ist zudem für dieses Jahr eine Konferenz in Brüssel anläßlich des 100. Jahrestages der Erstveröffentlichung von Spenglers Hauptwerk „Der Untergang des Abendlandes“. (tha)