© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 15/18 / 06. April 2018

Meldungen

Erstes „Ankerzentrum“ soll bis Herbst stehen

BERLIN. Die Bundesregierung will bis Herbst ein erstes sogenanntes „Ankerzentrum“ einrichten. In diesem sollen Asylbewerber bleiben, bis ihre Identität geklärt und ihr Antrag bearbeitet wurde. „Der Bundesinnenminister will bis Herbst ein Ankerzentrum im Rahmen der Bundeszuständigkeit und in Verantwortung der Bundespolizei in Betrieb nehmen“, sagte Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) der Süddeutschen Zeitung. „Es würde sich anbieten, für das Modellprojekt eine schon vorhandene Einrichtung zu nutzen.“ Über die Standorte sei aber noch nicht entschieden. Möglich sei, ein Pilotprojekt in Manching oder Bamberg einzurichten. Auch eine Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen komme in Betracht. Diese könnte Platz für 13.000 Asylbewerber bieten und wäre leicht erweiterbar. Der Bund wolle dabei zukünftig mehr Verantwortung übernehmen, sagt Innenstaatssekretär Mayer und mahnt gleichzeitig die Länder, diese sollten sich auch stärker einbringen. „Ziel muß es sein, die Zahl der Abschiebehaftplätze erheblich zu erhöhen.“ 400 Abschiebehaftplätze für die gesamte Bundesrepublik seien „deutlich zu wenig“. Kritiker wenden ein, daß ein Ankerzentrum die Integrationsmaßnahmen von Ausreisepflichtigen verhindere oder verzögere, wenn die Herkunftsländer diese wegen fehlender Kooperation nicht zurücknähmen und sie schließlich doch hierbleiben würden. Das Kürzel Anker steht für „Ankunft, kommunale Entscheidung, Rückführung“. (mp)





Neuer Traditionserlaß der Bundeswehr in Kraft 

Hannover. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch vergangener Woche den neuen Traditionserlaß für die Bundeswehr (JF 11/18) unterzeichnet. „Zentraler Bezugspunkt der Tradition der Bundeswehr sind ihre eigene, lange Geschichte und die Leistungen ihrer Soldatinnen und Soldaten“, heißt es darin. Der Vorgänger-Erlaß von 1982 habe noch nichts gewußt „von der Armee der Einheit und von der Armee im Einsatz. Er wußte noch nichts vom Kampf gegen heutige Terrormilizen, die mit brutaler Gewalt Schreckensherrschaften errichten, von hybriden Bedrohungen“, sagte von der Leyen bei der Unterzeichnung in Hannover. Im Erlaß ist auch von „zeitlos gültigen soldatischen Tugenden“ wie Tapferkeit, Ritterlichkeit, Kameradschaft und „gewissenhafter Pflichterfüllung“ die Rede. Traditionsstiftend für die Bundeswehr könne jedoch nur ein soldatisches Selbstverständnis sein, das auf dem „Wertefundament des Grundgesetzes“ ruhe. Unmittelbar zuvor benannte von der Leyen die Kaserne der Schule für Feldjäger und Stabsdienst in Hannover in Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne um (JF 7/18). Der Namensgeber war 2011 als Feldjäger in Afghanistan gefallen. (vo)

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