Petition gegen illegale Einwanderung
BERLIN. Die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld hat sich erfreut über den starken Zulauf für die Petition gegen illegale Einwanderung gezeigt. „Ich hatte damit gerechnet, daß unsere Petition auf eine solche Zustimmung stößt, denn ich weiß, wie die Stimmung im Land bei der Frage der Massenzuwanderung ist“, sagte die Publizistin auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT. Daß aber innerhalb so weniger Tage bereits mehr als 50.000 Menschen die Petition unterschrieben hätten, sei schon erstaunlich, so Lengsfeld. „Je mehr Bürger die Initiative unterstützen, um so unwahrscheinlicher wird es, daß der Bundestag die Petition einfach ignoriert. Das Parlament kann es sich nicht erlauben, einen Aufruf von zehntausenden Menschen einfach zu mißachten.“ Die Petition war vergangenen Donnerstag gestartet worden. Entstanden war sie aus der „Erklärung 2018“, in der zahlreiche namhafte Publizisten den friedlichen Demonstrationen gegen die Asylpolitik der Bundesregierung ihre Unterstützung zugesichert hatten. Zu den Unterzeichnern gehören neben Mitinitiatorin Lengsfeld unter anderem auch der Publizist Henryk M. Broder, der Schriftsteller Uwe Tellkamp sowie der Bestsellerautor Thilo Sarrazin. „Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, daß die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird“, heißt es in der Erklärung 2018, die nun zur Massenpetition an den Bundestag umgewandelt wurde. Darin wird das Parlament aufgefordert, „die von Recht und Verfassung vorgesehene Kontrolle der Grenzen gegen das illegale Betreten des deutschen Staatsgebietes“ wiederherzustellen. Zudem fordern die Unterzeichner die Einsetzung einer Expertenkommission. Diese solle Vorschläge ausarbeiten, wie „der durch die schrankenlose Migration eingetretene Kontrollverlust im Inneren des Landes beendet werden“ und gleichzeitig „wirksame Hilfe für die tatsächlich von politischer Verfolgung und Krieg Bedrohten organisiert werden kann“. Als mögliche Mitglieder schlagen die Initiatoren unter anderem den früheren Richter am Bundesverfassungsgericht, Udo Di Fabio, die ehemalige Ausländerbeauftragte Berlins, Barbara John, sowie den Publizisten und Islamkritiker Hamed Abdel-Samad vor. (krk)
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Motto des diesjährigen Marathonlaufs in Frankfurt am Main (offiziell: Mainova Frankfurt-Marathon), der am letzten Sonntag im Oktober stattfindet.