© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 17/18 / 20. April 2018

Meldungen

Hohe Haftstrafen für Dschihadisten  

Barcelona. Der Spanische Oberste Gerichtshof hat zehn Mitglieder einer dem IS nahestehenden Dschihad-Zelle, die Angriffe in Barcelona geplant hatte, zu acht bis zwölf Jahren Gefängnis verurteilt.Dabei handelt es sich um fünf Marokkaner, vier Spanier und einen Brasilianer. Nach Angaben von El País hatte die Terrorzelle, die 2015 von der katalanischen Polizei mittels eines in die Gruppe eingeschleusten Offiziers ausgehoben wurde, Angriffe auf denkmalgeschützte Orte und das Regionalparlament geplant. Außerdem planten ihre Mitglieder eine Entführung sowie die Hinrichtung der Geisel vor laufender Kamera, befand das Gericht vergangene Woche in seinem Urteil. Die Gruppierung, die sich „Islamische Bruderschaft, Gruppe für die Verkündigung des Dschihad“ nannte, nahm 2014 in der Moschee in Terrassa in der Provinz Barcelona Gestalt an. Nach einer Zeit des Trainings schufen die Angeklagten eine terroristische Zelle „mit dem einzigen Ziel, die Gebote zu beobachten und zu dienen, die von Daesh (Islamischer Staat) angeordnet wurden“, erklärten die Richter. (ctw)





Kongreßwahlen: Republikaner holen auf

Washington. Weniger als sechs Monate vor den Zwischenwahlen in den USA haben die Republikaner ihren Rückstand auf die Demokraten deutlich verringern können. Laut einer gemeinsamen Umfrage von Washington Post und ABC News würden 47 Prozent der Amerikaner ihre Stimme einem demokratischen Kongreßkandidaten geben. 43 würden einen Republikaner wählen. Vor drei Monaten hatten die Demokraten noch einen Vorsprung von zwölf  Prozentpunkten. Zuletzt hatte der Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, angekündigt, sich im November nicht mehr um ein Mandat in seinem Heimatstaat Wisconsin zu bewerben. Als Favorit für die Nachfolge als Sprecher gilt – sollten die Republikaner erneut eine Mehrheit im Repräsentantenhaus erhalten – der kalifornische Abgeordnete Kevin McCarthy. Im Senat halten Experten es für wahrscheinlich, daß die Republikaner ihre knappe Mehrheit von derzeit nur einem Sitz verteidigen können. Von den 26 demokratischen Senatoren, die zur Wiederwahl stehen, treten zehn in Staaten an, die Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen 2016 gewinnen konnte – fünf davon sogar mit zweistelligem Vorsprung. Senatoren müssen sich alle sechs, Abgeordnete im Repräsentantenhaus alle zwei Jahre zur Wiederwahl stellen. Die Republikaner halten seit 2010 ununterbrochen die Mehrheit im Repräsentantenhaus und seit 2014 die Mehrheit im Senat. Mit einer Mehrheit im Repräsentantenhaus könnten die Demokraten auch die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump erwirken. (tb)