© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 18/18 / 27. April 2018

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Anfrage zu Behinderten: AfD weist Kritik zurück

BERLIN. Die AfD hat Vorwürfe mehrerer Sozialverbände zurückgewiesen, die Partei rücke mit einer Kleinen Anfrage zur Zahl schwerbehinderter Kinder in die Nähe nationalsozialstischer Argumentationen. Die Behauptung der Sozialverbände, ein „Zusammenhang von Inzucht, behinderten Kindern und Migrantinnen und Migranten“ sei abwegig, halte keiner Überprüfung stand, entgegnete die Initiatorin der Anfrage, die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst (Seite 3). Es sei wissenschaftlich nachgewiesen, daß Kinder verwandter Eltern mit deutlich höherer Wahrscheinlichkeit mit einer Behinderung zur Welt kämen. Genauso belegt sei die Häufung von Verwandtenehen in Ländern des Nahen Ostens oder der Türkei. In einer Anzeige in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung hatten 18 Sozialverbände gegen die AfD-Anfrage protestiert. Sie erinnere „an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte, in denen Menschen mit Behinderung das Lebensrecht aberkannt wurde“. Höchst wies einen solchen Zusammenhang zurück. Verantwortungsbewußte Politik brauche eine Datenbasis, um betroffene Eltern ohne Deutschkenntnisse unterstützen zu können. Die Abgeordnete warf den Sozialverbänden vor, sie betrieben einen „parteipolitisch motivierten Kampf gegen die AfD“. Tatsächlich ist der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider, Mitglied der Linkspartei. Vorsitzende der Lebenshilfe ist die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD). Ihr Parteifreund Adolf Bauer ist Präsident des Sozialverbands Deutschland (SoVD). Auch die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, ist Mitglied der SPD. (vo)