© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 20/18 / 11. Mai 2018

Parteien, Verbände, Personen

Ökologisch-Demokratische Partei

Christoph Raabs heißt der neue Vorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Bei den rund 200 Delegierten des Bundesparteitags am vergangenen Wochenende setzte sich der 45jährige Kreistagsabgeordnete aus Coburg gegen vier Konkurrenten durch. Zu seinen Stellvertretern wurden Agnes Becker und Verena Föttinger gewählt. In einer Resolution rügte die ÖDP Versuche von CDU und CSU, die Befugnisse der Polizei in mehreren Bundesländern auszudehnen.

 www.oedp.de





Harald Range

Der ehemalige Generalbundesanwalt Harald Range ist tot. Er erlag im Alter von 70 Jahren einem Herzinfarkt. Range war  2011 zum obersten deutschen Ermittler ernannt und 2015 vom damaligen Justizminister Heiko Maas (SPD) in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden (JF 34/15). Hintergrund waren Ermittlungen wegen Landesverrats gegen die Betreiber des Blogs „Netzpolitik“. Maas hatte die Einstellung der Ermittlungen verfügt, was Range als „unerträglichen Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz“ heftig kritisierte. 

 www.generalbundesanwalt.de





Deutsche Zentrumspartei

Die Deutsche Zentrumspartei will dem abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont die Spitzenkandidatur für die Wahl zum EU-Parlament im Mai 2019 anbieten. Hintergrund sei die Überlegung, Puigdemont dadurch nicht nur parlamentarische Immunität zu verleihen, sondern auch „den gesamten Fragen-Komplex im Zusammenhang mit einer etwaigen Unabhängigkeit Kataloniens dorthin zu verlagern, wo er unserer Ansicht nach hingehört: auf das Brüsseler Parkett“, begründete Generalsekretär Christian Otte diese Entscheidung. Zu den Europawahlen 2009 und 2014 war die Zentrumspartei nicht angetreten. 2004 kam sie auf ein Ergebnis von 0,1 Prozent.

 www.zentrumspartei.de