© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 34/18 / 17. August 2018

Migrationsabkommen mit Spanien
Stolpernd schreiten
Heinz Klaus Mertes

Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“, heißt es bei Hermann Hesse. Paßt diese Weisheit auch für die Vereinbarung mit Spanien? Danach kann die Bundesrepublik Migranten, die dort schon einen Asylantrag gestellt haben, binnen 48 Stunden zurückschicken. Oder ist es ein fauler Zauber? Den Zahlen nach scheint es so, und nicht nur für gewohnheitsmäßige Kritiker der Berliner Migrantenpolitik. Nur wenige Migranten begaben sich auf die Route über Frankreich und Italien zu österreichisch-deutschen Grenzübergängen, auf die sich das Abkommen beschränkt. FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff nannte die Vereinbarung deshalb schlichtweg „einen Witz“.

Dabei übersieht der Europaabgeordnete aber peinlicherweise, daß Frankreich und Italien schon längst zu rigiden Grenzblockaden übergegangen sind. Und wenn Grenzbundesländer außer Bayern sich mit Nichtstun in ihrer richtungslosen Asylpolitik einzurichten trachten, ist das ein föderaler Mißstand, der früher oder später die Wählerquittung bekommen dürfte. So mag die deutsch-spanische Vereinbarung tatsächlich nur ein kleiner Schritt im Problemgebirge Migration sein; der aber sich als „schrittmachend“ erweisen könnte. Stolpern freilich ist bei der Gemengelage in der EU und hierzulande nicht ausgeschlossen.






Heinz Klaus Mertes ist Journalist und Geschäftsführer von M Com TV.