© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 47/18 / 16. November 2018

Zeitleiste

19. September 2016

193 Staaten der UN-Generalversammlung nehmen die „New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten“ an, die das Prinzip „Vielfalt ist Bereicherung“ festschreibt und das Ziel bekundet, reguläre Einwanderung zu erleichtern und auszuweiten. Gleichzeitig beschließen die Länder einen Globalen Migrationspakt sowie einen Globalen Flüchtlingspakt zu entwerfen.

Oktober 2016

Der Präsident der Uno-Generalversammlung, Peter Thomson, setzt Jürg Lauber, Schweizer Uno-Botschafter in New York, und den mexikanischen Uno-Botschafter Juan José Gómez Camacho als Koordinatoren für die Verhandlungen zum Globalen Migrationspakt ein.

April 2017

Beginn der Verhandlungen. Zum Team um Lauber und Camacho gehört auch die Kanadierin Louise Arbour, Uno-Sonderbeauftragte für Migration. Arbour, Lauber und Camacho führen zunächst an den Uno-Standorten New York, Wien und Genf über mehrere Monate Konsultationstreffen durch. An diesen nehmen Vertreter aus den Mitgliedstaaten, der Wissenschaft, von NGOs und internationalen Institutionen wie der Weltbank teil.

Mai – Oktober 2017

Konsultationstreffen:

8./9. Mai 2017, Genf

22./23. Mai 2017, New York

19./20. Juni, Genf

24./25. Juli 2017, New York

4./5. September 2017, Wien

12./13. Oktober 2017, Genf

November 2017 – Januar 2018

In der Bestandsaufnahmephase werden die zuvor erhaltenen Anregungen bewertet. Anschließend wird ein Bericht vorgelegt, um den Mitgliedstaaten vor Beginn der Regierungsverhandlungen Empfehlungen mitzugeben. 

12. Dezember 2017

UN-Generalsekretär António Guterres, bis 2015 Hochkommissar für Flüchtlinge, legt einen 25seitigen Vorentwurf („Migration zum Nutzen aller gestalten“) zum Migrationspakt vor.

Februar – Juli 2018

Im Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York finden die zwischenstaatlichen Verhandlungen über den Pakt statt. Erst in dieser Phase dringen erste Berichte über die Inhalte an die Öffentlichkeit.

 13. Juli 2018

Die Uno-Vollversammlung beschließt den endgültigen Text für den „Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“.

10./11. Dezember 2018

Bei einem Treffen im marokkanischen Marrakesch soll der Pakt formal angenommen werden.