© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 48/18 / 23. November 2018

Meldungen

Bundeswehrverband lobt Veteranendefinition  

BERLIN. Der Deutsche Bundeswehrverband hat sich erfreut über die Einigung im Streit um die Definition des Veteranenbegriffs gezeigt. „Ich bin froh, daß es gelungen ist, sich auf das zu verständigen, was wir seit Jahren fordern: eine Definition, die niemanden ausgrenzt“, sagte der Bundesvorsitzende des Verbands, André Wüstner. „Das bedeutet, daß sich jeder, der ehrenhaft aus der Bundeswehr ausgeschieden ist, Veteran nennen kann.“ Gemäß der Einigung zwischen Verteidigungsministerium, Bundeswehrverband und Reservistenverband gelten künftig alle aktiven und ehemaligen Soldaten der Bundeswehr, sofern sie nicht unehrenhaft entlassen wurden, offiziell als Veteranen. Ein Auslandseinsatz ist keine Voraussetzung. Durch die Verwendung des Begriffs soll der Dienst in den Streitkräften stärker gewürdigt werden. Konkrete Ansprüche haben die Betroffenen dadurch allerdings nicht. Der Chef des Bundes der Deutschen Einsatz-Veteranen der Bundeswehr, Bernhard Drescher, zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung. „Ich bin erstaunt und verwundert zugleich, wie auf einmal mit so einem Tempo eine Definition vereinbart wurde“, kritisierte er. Sein Verband, der Soldaten vertritt, die in Kriegs- und Friedenseinsätzen im Ausland waren, sei nicht an der Entscheidung beteiligt worden. Diesbezügliche Gesprächsangebote an den Bundeswehrverband seien nicht beantwortet worden. (ha)

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Grüne gegen Werbung für Heimkehrkampagne 

BERLIN. Die Grünen haben die Initiative des Bundesinnenministeriums kritisiert, Flüchtlinge dazu zu bewegen, in ihre Heimatländer zurückzukehren. „Die jüngste Kampagne des Bundesinnenministeriums hat den Charakter einer Winterschlußverkauf-Aktion und ist zynisch“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Sie verfolgt offensichtlich das Ziel, die eigenen Versäumnisse zu kaschieren und noch kurz vor Jahresende die bislang sehr niedrigen Zahlen von Menschen, die freiwillig wieder ausgereist sind, aufzupolieren.“ Seit Mitte November wirbt das Innenministerium vor allem in Städten mit Großplakaten für die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen. „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ steht auf den Plakaten. Dazu wird auf sieben Sprachen, unter anderem Arabisch, Paschtu und Farsi, mit dem Satz gelockt: „Freiwillige Rückkehr: Bis zum 31.12.2018 bis zu zwölf Monate zusätzlich Wohnkosten sichern.“ Die Kampagne kostet laut Innenministerium etwa eine halbe Million Euro. Generell erhalten Asylsuchende, die freiwillig ausreisen, eine Unterstützung von 1.200 Euro pro Person ab zwölf Jahren. Das jetzige Programm bietet nun zusätzlich eine einmalige Starthilfe von maximal 1.000 Euro für Einzelpersonen und 3.000 Euro für Familien. (krk)





Umfrage der Woche

Volkstrauertag: Braucht Deutschland ein angemesseneres Gedenken an seine Gefallenen?

Nein, die beiden Weltkriege liegen so weit zurück, daß heutige Generationen damit nichts mehr verbindet. 5 %

Nein, denn deutsche Soldaten haben so viele Verbrechen begangen, daß eine Würdigung unmöglich ist. 1 % 

Ja, denn unsere Soldaten haben ein Anrecht darauf, daß man ihrem Opfer würdig gedenkt. 73 %

Ja, denn Soldaten tragen keine Schuld am Krieg, sondern tun nur ihre Pflicht. 21 %

abgegebene Stimmen gesamt: 1.896

Aktuelle Umfrage: Grundsicherung: Sollte Hartz IV abgeschafft werden?

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