© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 07/19 / 08. Februar 2019

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Bundeswehr: Affäre um Berater behindert Nato 

Berlin. Die Aufklärung um möglicherweise nicht regelkonform zustande gekommene Beraterverträge im Bundesverteidigungsministerium hat negative Folgen für die Kommandostruktur der Nato. So mußte die turnusgemäße Übergabe des Chefpostens im „Allied Joint Force Command“ des Bündnisses im niederländischen Brunssum von Italien an Deutschland „auf unbestimmte Zeit“ verschoben werden. Grund dafür ist die Verwicklung des dafür vorgesehenen Bundeswehr-Generals Erhard Bühler in die Affäre um das sogenannte „Buddy-Netzwerk“ (JF 4/19). Der Verteidigungsausschuß des Bundestages nimmt in diesem Zusammenhang als Untersuchungsausschuß seine Ermittlungen auf. Dabei geht es auch um die damalige Rolle Bühlers, der in einem engen freundschaftlichen Verhältnis zu einem der beauftragten externen Berater stand. Eine Beförderung des Generalleutnants zum Vier-Sterne-General samt Dienstantritt bei der Nato ist daher „derzeit nicht möglich“, so das Verteidigungsministerium. In einer internen Sprachregelung heißt es, Bühler werde das Kommando übernehmen, „aufgrund seiner Einbindung in die Arbeit des Untersuchungsausschusses ist ein genauer Dienstantritt derzeit nicht möglich“. Italien sei gebeten worden, seinen General sechs Monate länger auf dem Posten zu belassen, was jedoch eher unwahrscheinlich ist und auch andere Beförderungen verzögern würde. Die Opposition aus AfD und FDP fordert von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU), einen anderen General für diese Aufgabe vorzuschlagen. (vo)