© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 10/19 / 01. März 2019

Mit „regressiver Souveränitätspolitik“ erfolgreich gegen Brüssel
„Make Poland great again“
(ob)

Im Zeichen von „Restauration, Reparationen, Remoralisierung“ betreibt Polens Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) erfolgreich Politik. Wie der Frankfurter Politologe Jens Becker (Hans-Böckler-Stiftung) zugestehen muß, der ihr auch beste Aussichten einräumt, mit ihrem scharfen Anti-Brüssel-Kurs im Mai auch die Wahlen zum EU-Parlament zu gewinnen (Blätter für deutsche und internationale Politik, 1/2019). Die „regressive Souveränitätspolitik“ der PiS mit ihrem „Rekurs auf konservativ-klerikale Feindbilder“ zahle sich aus, da sie rationaler sei als der verbreitete Populismus-Vorwurf vermuten lasse. Eine klare Wählermehrheit vertraue Staatspräsidenten Andrzej Duda und seiner „enorm“ geschickten, gewerkschaftliche Wünsche übererfüllenden Renten- und Sozialpolitik. Dessen „neuer kultureller Code“ biete eine „einfache Botschaft: ‘Make Poland great again’“. So solle das „Chaos“, das mit dem Kommunismus begonnen habe und das der neoliberale Kosmopolitismus mit der „nihilistischen Zerstörung christlicher Werte“ fortsetze, ein Ende finden. Dank ihres Rückhalts könne die PiS-Regierung auch eine „forsche Gangart“ gegenüber der EU einschlagen. Was sich in der gelungenen „Zurückweisung der europäischen Erinnerungskultur mit transnationaler Perspektive“ zeige, wie zuletzt 2018 bei der „Korrektur“ der Ausstellungskonzeption des Danziger Weltkriegsmuseums. 


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