Ermittlungen gegen Kollektiv eingestellt

ERFURT. Die Thüringer Staatsanwaltschaft hat die seit 16 Monaten laufenden Ermittlungen gegen das selbsternannte Künstlerkollektiv „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung eingestellt. Die Untersuchungen hätten keinen Anlaß für die Erhebung einer öffentlichen Klage ergeben, teilte das Justizministerium mit. Dem ermittelnden Staatsanwalt war während des Verfahrens AfD-Nähe vorgeworfen worden. Er werde in Zukunft mit anderen Aufgaben in der Behörde betraut, solange die gegen ihn erhobenen Vorwürfe geprüft würden. Zudem werde er nicht mehr Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Gera sein. Der Jurist war unter anderem wegen einer Spende an die Partei in die Kritik geraten, als das Verfahren noch lief. Generalstaatsanwalt Andreas Becker und der amtierende Leiter der Staatsanwaltschaft Gera, Oberstaatsanwalt Steffen Flieger, betonten: „Die Entscheidung, den Staatsanwalt bis zur Klärung der gegen ihn erhobenen Vorwürfe mit anderen Aufgaben zu betrauen, erfolgt aus Fürsorgeaspekten und auf Vorschlag des Betroffenen.“ Auf Twitter forderte das ZPS Ermittlungen gegen den Staatsanwalt. Zudem solle Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) Entscheidungen des Juristen auf Rassismus überprüfen lassen. Thüringens Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) hatte zuvor bereits die lange Dauer der Ermittlungen kritisiert.Das ZPS hatte im November 2017 eine Nachbildung des Berliner Holocaust-Mahnmals vor dem Grundstück des thüringischen AfD-Fraktions- und Landesvorsitzenden Björn Höcke aufgestellt. Zudem hatte das ZPS mitgeteilt, den Politiker zu überwachen. (ag)

Ausstellung zum Bauhaus in der DDR eröffnet

EISENHÜTTENSTADT. Anläßlich des hundertjährigen Bauhaus-Jubiläums hat am Dienstag dieser Woche im Dokumentationszentrum Alltagskultur der DDR in Eisenhüttenstadt die Sonderausstellung „Alltag formen! Bauhaus-Moderne in der DDR“ eröffnet. Sie zeigt bis zum 5. Januar 2020 Möbel, Gefäße sowie Technik und beleuchtet die Bauhaus-Rezeption in der DDR. (tha)

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