© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 18/19 / 26. April 2019

Meldungen

VG Media fordert Lizenzvertrag mit Google

Berlin. Die Verwertungsgesellschaft VG Media hat auf das vergangene Woche Montag vom Rat der EU-Mitgliedsstaaten bestätigte neue EU-Urheberrecht reagiert und Google einen Lizenzvertrag vorgeschlagen. Wie faz.net berichtet, soll der US-Internetkonzern demnach für die sich aus dem Presseleistungsschutzrecht ergebenden Ansprüche rückwirkend für die Zeit vom 1. August 2013 bis zum 31. Dezember 2018 1,24 Milliarden Euro zahlen. (gb)





Böhmermann scheitert mit Klage gegen Merkel

Berlin. ZDF-Moderator Jan Böhmermann ist mit seiner Unterlassungsklage gegen das Bundeskanzleramt und Kanzlerin Angela Merkel gescheitert. Das Berliner Verwaltungsgericht wies seine Forderung ab, Merkel zu verbieten, sein „Schmähgedicht“ gegen den türkischen Präsidenten Recep Erdogan (JF 17/16) als „bewußt verletzend“ zu bezeichnen. Das Kanzleramt hatte sich im Vorfeld bereits dazu verpflichtet, dies nicht zu wiederholen. Böhmermanns Anwalt hatte argumentiert, Merkels Kritik stelle eine „nicht hinzunehmende staatliche Vorverurteilung“ dar, die Grundrechte Böhmermanns auf Presse- und Kunstfreiheit verletze. (gb)