© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 20/19 / 10. Mai 2019

EU-Wahl: Weiterwursteln oder Europa à la française
Populisten ohne Briten ungefährlich
(dg)

Die Fragen, die Claus Leggewie in dem von der Bundeszentrale für politische Bildung  herausgegebenen Themenheft „Europa wählt“ stellt, sind für den ausgewiesen linksgrünen Politologen rein rhetorischer Natur. Welchen Weg soll Europa einschlagen? Zurück zum Nationalstaat oder weiterwursteln wie bisher? Natürlich nicht, wo Leggewie doch etwas viel Besseres weiß, den zart maoistisch anmutenden „gemeinsamen Sprung in die europäische Republik“. „Populisten“ würden dem nicht entgegenstehen, frohlocken Leggewies Kollegen Nicolai von Ondarza und Felix Schenuit. Denn EU-skeptische Parteien würden keine große Fraktion in Brüssel bilden können, die eine „Neuausrichtung des Integrationsprojekts“ herbeiführte. Einfach deshalb nicht, weil gerade diese Parteien durch den Brexit viele Stimmen verlören (Aus Politik und Zeitgeschichte, 4–5/2019). Die Würzburger Politologin Gisela Müller-Brandeck-Bocquet setzt ihre EU-Hoffnungen hingegen auf eine andere Karte. Die Macron-Verehrerin glaubt, der französische Präsident gebe mit seiner Idee vom souveränen Europa den Kurs vor, der sich kurz vor der Wahl wieder an angeblich steigenden Zustimmungsraten für die EU ablesen lasse. Ob es sich bei Macrons Plan nicht um die Umbenennung der alten Idee einer „europäischen Souveränität à la française“ handle, wolle sie aber „an dieser Stelle nicht diskutieren“. 


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