© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 22/19 / 24. Mai 2019

Meldungen

Stasi-Überprüfungen werden verlängert

BERLIN. Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Möglichkeit zur Überprüfung auf eine Stasi-Tätigkeit bestimmter Personengruppen unter anderem des öffentlichen Dienstes und von Mandatsträgern bis Ende 2030 zu verlängern. Nach bisheriger Rechtslage sollte die Frist dafür am 31. Dezember 2019 enden. „Viele Menschen, die von der Staatssicherheit der DDR ausgespäht, verfolgt und oftmals schweren Repressionen ausgesetzt wurden, leiden bis heute unter den Folgen“, erklärte Kulturstaatsministerin Monika Grütters. „Nicht zuletzt aus Respekt vor diesen Opfern der SED-Diktatur ist eine Überprüfung möglicher inoffizieller Mitarbeiter weiterhin notwendig und wichtig. Damit stärken wir nachhaltig die weitere Aufarbeitung des SED-Unrechts“, sagte die CDU-Politikerin, auf deren Initiative die Änderung des  Stasi-Unterlagen-Gesetzes erfolgte. (tha)





Börsenverein verleiht deutschen Sachbuchpreis

FRANKFURT/MAIN. Die deutsche Buchbranche wird ab dem kommenden Jahr einen Sachbuchpreis vergeben. Prämiert werden sollen „herausragende, in deutscher Sprache verfaßte, nicht-fiktionale Bücher mit Bezug zum Zeitgeschehen“, teilte der Börsenverein des Deutschen Buchhandels in Frankfurt am Main mit. Eine „unabhängige“ Jury werde die Preisträger in einem mehrstufigen Auswahlprozeß küren. Erstmals soll der mit 25.000 Euro dotierte Deutsche Sachbuchpreis am 16. Juni 2020 im Humboldt-Forum im Berliner Stadtschloß verliehen werden. (tha)

 www.deutscher-sachbuchpreis.de





Präses: Über muslimische Feiertage nachdenken

BONN. In Deutschland sollte über die Einführung von muslimischen Feiertagen nachgedacht werden. Das sagte die Präses der EKD-Synode, Irmgard Schwaetzer, am 19. Mai während einer Podiumsdiskussion des Evangelischen Forums Bonn zum Thema „Anspruch, Wirklichkeit und Konflikte der Religionsfreiheit in Deutschland“. Bisher seien die Feiertage in Deutschland fast ausschließlich durch christliche Traditionen begründet worden, erklärte Schwaetzer. Es müsse hinterfragt werden, welche dieser Traditionen noch für die ganze Gesellschaft von Bedeutung seien. Bei der Festlegung neuer arbeitsfreier Tage sei es naheliegender, sich an den religiösen Traditionen von Islam oder Judentum zu orientieren, sagte Schwaetzer. (idea/idea)





Sprachpranger

The Power of WE

Motto einer Werbekampgane der CSU für ihren Spitzenkandidaten zur Europawahl Manfred Weber als nächsten EU-Kommissionspräsidenten