© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 30-31/19 / 19. Juli / 26. Juli 2019

Umwelt
Vom Wollen und Können
Wolfgang Gemba

Hilflos ruft der Zauberlehrling nach dem „Alten Meister“: „Wehe! wehe! ...Helft mir, ach! Ihr hohen Mächte!“ Seine Vergeßlichkeit führt in Goethes gleichnamiger Ballade dazu, daß der durch Zauberspruch gestartete Vorgang stetig weiter „wallt“.

Ähnlich überrascht dürfte der amtierende niedersächsische Umweltminister Olaf Lies (SPD) gewesen sein, als er die Formeln WRRL oder FFHR las, den Zauber aber nicht starten konnte. Für die Umsetzung der im Jahre 2000 von der EU beschlossenen Wasserrahmenrichtline (WRRL) – für einen ökologisch ganzheitlichen Gewässerschutz – als auch für im Juni 1992 beschlossene EU-Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFHR) – zum Schutz der biologischen Vielfalt – fehlten ihm schlicht die Finanzmittel. Die Häme der poltischen Konkurrenz war ihm sicher.

Sein Amtsvorgänger tat wenig, um die EU-­Vorgaben umzusetzen. Nun drohen Strafen.

Das Ministerium für Umwelt – zuständig für den Schutz von Wasser, Natur, Boden und Luft des zu 80 Prozent mit Wald, Feld und Flur bedeckten Flächenlandes – wird seit 1992 meist von einem SPD-Minister geführt. Aber auch die Grünen hatten 4,8 Jahre den zauberhaften Regierungsstab zur Verteilung des Jahresbudgets von etwa 700 Millionen Euro in der Hand.

Mindestens scheinheilig mutet daher die Anfrage des Grünen-Landtagsabgeordneten und Amtsvorgängers von Lies, Stefan Wenzel, an, mit der er den Amtsinhaber als Zauberlehrling entlarven will. Wenzel hätte selbst als Minister eines rot-grünen Kabinetts in Hannover Vorsorge treffen können, tat aber wenig zur Umsetzung, und jetzt drohen Strafzahlungen an die EU. Die für beide Programme nötigen Ausgaben werden bis 2027 auf 1,4 Millliarden Euro geschätzt. Eingeplant sind bisher 217 Millionen Euro.

Nun wird wohl ein Arbeitskreis gegründet, um die Umwelt-Moneten aus dem trüben Sumpf leerer Landeskassen zu fischen oder von der EU zu erbetteln.