© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 32/19 / 02. August 2019

Berlin und die Sicherung des Seewegs am Persischen Golf
Auf schwankendem Grund
Jürgen Liminski

Da ist sie wieder, die deutsche Bedenkenträgerei. Dabei liegt eine Beteiligung bei der Sicherung der Straße von Hormus am Persischen Golf im vitalen Interesse Deutschlands. Nicht so sehr wegen des Öls, das durch die Meerenge nach Europa geschifft wird, sondern vor allem wegen der Glaubwürdigkeit deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Die ist für eine Exportnation lebenswichtig, gerade weil die Bundeswehr, wie Experten sagen, „noch nicht mal bedingt abwehrbereit“ ist und man deshalb auf die Alliierten angewiesen ist. Da muß man den Verbündeten schnell und konkret zusagen, was man leisten kann. Bei der Aufklärung etwa kann man mitreden, auch die Bundesmarine hat mehr Schiffe als die „Gorch Fock“. Und so ein Einsatz kostet nicht allzu viel.

Das Problem ist ein politisches. Das Auswärtige Amt läuft unter Heiko Maas ernsthaft Gefahr, endgültig zur Phrasendreschmaschine zu verkommen. Auch die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zaudert, wenn es ernst wird. Statt unsicher wie die Kanzlerin nach dem Koalitionspartner zu schielen, könnte sie jetzt Führungsstärke zeigen und an den ersten Kanzler der Bundesrepublik erinnern, der es auf die schlichte Formel brachte: „Die Außenpolitik, die auf den Interessen des eigenen Landes beruht, ist die solideste.“ Wer freilich die eigenen Interessen nicht erkennt, der steht auf schwankendem Grund.