Aufbruch deutscher Patrioten – Mitteldeutschland
Der Gründer und Vorsitzende der Partei Aufbruch deutscher Patrioten – Mitteldeutschland (ADPM), André Poggenburg, ist von seinem Amt zurückgetreten und hat angekündigt, die Partei zu verlassen. Hintergrund ist das Scheitern eines Antrags, der die Einstellung des Wahlkampfs in Sachsen und eine Wahlempfehlung zugunsten der AfD vorsah. Poggenburg strebt nach eigener Aussage eine „überparteiliche, bundesweite Bewegung“ an.
www.aufbruch-deutscher-patrioten.de
CDU
Der frühere Bundestagsabgeordnete Charles Huber ist aus der CDU ausgetreten. Grund seien die Äußerungen des Afrika-Beauftragten der Bundeskanzlerin, Günther Nooke. Der habe, so Huber, Flankenschutz für eine diskriminierende und rassistische Äußerung des Vorstandsvorsitzenden von Bundesligist Schalke 04, Clemens Tönnies, gegeben. Dies sei nicht mit den Prinzipien einer christlichen, werteorientierten Partei zu vereinbaren. Huber, Sohn eines Senegalesen und einer Deutschen, saß von 2013 bis 2017 für die hessische Union im Bundestag. Bereits 2014 gab es Verwerfungen zwischen dem Schauspieler („Der Alte“) und der Parteibasis. Man habe „keinen gemeinsamen Weg mehr gefunden“, hieß es seinerzeit aus dem Kreisverband Darmstadt.
Linkspartei Brandenburg
Die Brandenburger Linkspartei hat ein Volksbegehren gegen die Rückerstattungsansprüche der Hohenzollern initiiert (JF 32/19). Die Partei will eine Herausgabe von Kunstschätzen aus Schloß Sanssouci und anderen Museen in Berlin und Brandenburg an die Nachfahren des letzten deutschen Kaisers gänzlich verhindern. Damit sich der Landtag mit der Sache befaßt, sind 20.000 Unterschriften nötig. Sowohl bei SPD und Grünen, als auch bei der AfD und der CDU stieß die Kampagne auf Kritik.