Hessen plant Meldesystem gegen Hetze

WIESBADEN. Die hessische Landesregierung hat den Aufbau eines Meldesystems gegen „Hetze“ im Internet angekündigt. „Auch im Netz ist die Würde des Menschen unantastbar“, sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Ziel sei es, ein gesellschaftliches Bündnis für die Ächtung von Haßkommentaren im Internet zu schaffen. Menschen sollten ermutigt werden, für ein weltoffenes und vielfältiges Hessen aufzustehen, betonte Bouffier im Beisein seines Stellvertreters Tarek Al-Wazir (Grüne). Das Meldesystem erleichtere zudem die strafrechtliche Verfolgung. Weiterhin sei eine „Konferenz für Demokratie und Respekt, gegen Gewalt und Hetze“ geplant. Handlungsempfehlungen für Schulen und Kommunen sollen ebenfalls erarbeitet werden. Neben der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet-Kriminalität sollen unter anderem Vertreter von Medienunternehmen, die Polizei und das Demokratiezentrum Hessen daran mitwirken. Zum Demokratiezentrum gehört laut eigener Angabe auch die Antifaschistische Bildungsinitiative. Im vergangenen Juli hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle verlangt, daß Opfer von „Hetze“ in sozialen Netzwerken die Klarnamen der Täter erfahren. (ag)

Facebook nennt Details zu Aufsichtsgremium 

Menlo Park. Facebook hat Details zu seinem für Anfang 2020 geplanten Aufsichtsgremium für gelöschte Inhalte bekanntgegeben. Bis zum Jahresende sollen die ersten Stellen im Gremium besetzt sein und Nutzer beraten, die gesperrt wurden oder deren Beiträge gelöscht wurden. Nutzerbeschwerden sollen in Gruppen von fünf Gremiumsmitgliedern geprüft werden. Ihre Entscheidungen sollen als Präzedenzfälle gelten und für das Netzwerk verbindlich sein. Nur wenn Facebook zu dem Schluß komme, mit der Wiederherstellung entfernter Inhalte Gesetze zu verletzen, sollen Ausnahmen möglich sein. Die Abteilung soll aus mindestens elf und bis zu 40 Mitgliedern bestehen, die für maximal drei dreijährige Amtszeiten bestellt werden. Neben den nebenberuflich tätigen Mitgliedern soll es ein Team hauptberuflicher Mitarbeiter geben, die Einsendungen sichten und recherchieren. (gb)