Dresden: Pegida feiert fünften Jahrestag

Dresden. Das islamkritische Bürgerbündnis Pegida hat am Sonntag seinen fünften Jahrestag gefeiert. Bei der Kundgebung auf dem Dresdner Neumarkt hielten unter anderem Martin Sellner, Co-Chef der österreichischen Identitären, die AfD-Politiker Jens Maier und Christoph Berndt sowie Sam von Roy von der belgischen Partei Vlaams Belang eine Rede. Vier Initiativen hatten zu Gegenprotesten aufgerufen, darunter die Bündnisse „Herz statt Hetze“, „Leipzig nimmt Platz“ und „Chemnitz Nazifrei“. An der Gegenkundgebung nahmen unter anderem Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert und der Rektor der TU Dresden Hans Müller-Steinhagen teil. Nach Angaben der Polizei verlief die Veranstaltung weitestgehend friedlich. Eine genaue Teilnehmerzahl gab die Polizei nicht bekannt. Die Bürgerinitiative hatte sich im Herbst 2014 gegründet. Im Januar 2015 erreichte sie mit rund 25.000 Teilnehmern in Dresden ihren Höhepunkt. Kurze Zeit später trat ein großer Teil des Führungsgremiums im Streit mit Pegida-Frontmann Lutz Bachmann zurück. Die Grünen wollen unterdessen Bachmann in den Untersuchungsausschuß des Bundestages zum islamistischen Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz vorladen. Grund sei ein Tweet mit polizeiinternen Informationen über den Täter, den Bachmann kurz nach der Tat veröffentlichte. (ha)

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Umsiedlung: Flüchtlinge fliegen nach Deutschland

Kassel. In der vergangenen Woche ist ein erster Charterflug der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Äthiopien mit 154 somalischen Flüchtlingen, die in Deutschland „neu angesiedelt“ werden sollen, in Kassel gelandet. Die Personen lebten zuvor in den Flüchtlingslagern Jijiga und Dolo Ado im Süden Äthiopiens. Unter ihnen sind 63 Männer und 91 Frauen, von denen 47 minderjährig sind. 220 weitere sollen Mitte November eintrefen. Der Flug nach Kassel ist Teil des deutschen Resettlement-Programms, das bereits seit 2012 existiert. Im Jahr 2019 sind bislang 1.189 Personen aus den Erstaufnahmestaaten Jordanien, Ägypten, Äthiopien, Libanon und Niger nach Deutschland umgesiedelt worden. Die meisten stammten aus Syrien, Somalia, Sudan, Südsudan und Eritrea. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte angekündigt, über das EU-Resettlement-Programm 2018 und 2019 insgesamt 10.200 „besonders schutzbedürftigen Personen einen legalen Weg nach Deutschland zu ermöglichen“. (ha)

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