Hans-Hermann Hoppe
Das Institut für Austrian Asset Management hat vergangene Woche die Roland-Baader-Auszeichnung 2019 an den konservativ-libertären Ökonomen Hans-Hermann Hoppe verliehen. Als einer der bedeutendsten aktuellen Vertreter der Österreichischen Schule und Fellow des Ludwig von Mises Institute in Auburn (Alabama) habe er mit der Gründung der „Property and Freedom Society“ einen Raum für tabuloses interdisziplinäres Denken“ und einen „Zufluchtsort für die verbliebenen Freigeister in aller Welt“ geschaffen.
Jusos in der SPD
Mit fast 89 Prozent der Stimmen haben die Jungsozialisten in der SPD (Jusos) ihren bisherigen Vorsitzenden Kevin Kühnert wiedergewählt. Der 30jährige hatte in seiner Bewerbungsrede unter anderem für mehr Klimaschutz und mehr Antifaschismus plädiert. Auf dem kommenden Parteitag der SPD will Kühnert auch für den Bundesvorstand der Sozialdemokraten kandidieren.
CDU Brandenburg
Die ehemalige brandenburgische CDU-Landesvorsitzende Saskia Ludwig zieht in den Bundestag ein. Sie rückt für Michael Stübgen (CDU) nach, der neuer brandenburgischer Innenminister und Stellvertreter von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD)geworden ist und deswegen sein Bundestagsmandat abgibt. Ludwig kündigte an, sie werde ihr Landtagsmandat in Potsdam dennoch beibehalten. Dies ist rechtlich ohne weiteres möglich, die Diäten werden miteinander verrechnet. Die CDU hatte jedoch dafür plädiert, Doppelmandate im Deutschen Bundestag und in einem Landesparlament zu vermeiden. Politiker des Koalitionspartners SPD sowie aus den eigenen Reihen kritisierten die Entscheidung. Die Politikerin entgegnete, die „große zeitliche Belastung“ sei nur „für einen überschaubaren Zeitraum“. Das Bundestagsmandat ende spätestens in 18 Monaten.