© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 52/19 / 20. Dezember 2019

Parteien, Verbände, Personen

Bundestagspräsidium

Der Abgeordnete Paul Viktor Podolay (AfD) hat als Kandidat für den Posten eines Bundestagsvizepräsidenten im dritten und damit letztmöglichen Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen erhalten. 197 Abgeordnete stimmten für den 73jährigen, 397 votierten mit Nein, 36 enthielten sich. Vor dem Abgeordneten aus Bayern hatten sich schon Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten vergeblich um das Amt beworben. Laut Geschäftsordnung steht jeder Fraktion im Bundestag ein Vizepräsidentenposten zu. Die Kandidaten brauchen eine Mehrheit im Parlament.

 www.bundestag.de/





Bürgerschaft Rostock

Der Rostocker Bürgerschaftsabgeordnete Peter Massel ist aus der AfD ausgetreten und in die Fraktion Rostocker Bund/Freie Wähler gewechselt. Damit verliert die AfD in der Rostocker Bürgerschaft ihren Fraktionsstatus, erhält künftig weniger Zuschüsse und Redeanteile. Auch das Bürgerschaftsmitglied Marc Hannemann schloß sich dem Rostocker Bund/Freie Wähler an, der nun aus sechs Abgeordneten besteht. Hannemann war für die AfD in die Bürgerschaft gewählt, dann aber ausgeschlossen worden, weil es Diskussionen über seine frühere angebliche NPD-Mitgliedschaft gab. Einem Rechtsruck widersprach die Vorsitzende des Rostocker Bunds, Sybille Bachmann: „Wir arbeiten ideologiefrei“, sagte sie der Ostsee-Zeitung.

 www.afd-ro.de





Deutscher Feuerwehrverband

Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hartmut Ziebs, hat nun doch seinen Rücktritt zum Jahresende angekündigt. Ursprünglich wollte er bis zur geplanten Neuwahl im April 2020 noch im Amt bleiben (JF 51/19). Ein kompletter Neustart sei der einzige Weg aus der schwersten Krise des Verbandes. Seine Kritiker sollten es ihm gleichtun, so Ziebs. 

 www.feuerwehrverband.de