Konzept „Angemessener Mindestlohn“ vorgestellt
PRAG. Der tschechische Mindestlohn ist zu Jahresanfang von 13.350 auf 14.600 Kronen (555 Euro) gestiegen. Auch beim Bruttoinlandsprodukt pro Kopf sei man besser als Portugal, Griechenland oder Spanien, erklärte Premier Andrej Babiš. „Die Tschechen sind auch innerhalb Europas am wenigsten von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht“, so der Chef der nationalliberalen Ano-Partei. Eine Arbeitsgruppe um den tschechischen Ex-EU-Kommissar Vladimír Špidla hat dennoch nach US-Vorbild das Konzept eines „angemessenen Mindestlohns“ (Living wage) entworfen. Für außerhalb von Prag seien es 31.463 Kronen brutto, und für Prag 36.850 Kronen, rechnete die Politologin Katerina Smejkalová in Radio Prag vor. Das wären 1.245 bzw. 1.459 Euro. Daß die Tschechei mit einer Armutsquote von nur 12,2 Prozent besser als Deutschland (19 Prozent) sei, liege an der gerechteren Einkommensverteilung, zeige aber nicht, „wie die Menschen mit ihrem Einkommen zurechtkommen“. (fis)
Bewaffnete Gruppen „wie in Venezuela“?
LA PAZ. Boliviens Ex-Präsident Evo Morales hat zur Bildung bewaffneter Gruppen „wie in Venezuela“ aufgerufen. Die bolivianischen Bürger hätten das Recht, sich zu verteidigen, wenn die neue Regierung sie angreife, erklärte der 61jährige Chef der Partei Movimiento al Socialismo (MAS), der wegen Protesten und Manipulationsvorwürfen bei seiner vierten Wiederwahl zurücktreten mußte und am 11. November ins mexikanische Exil floh (JF 48/19). Da auch Vizepräsident Álvaro García Linera abtrat, erklärte sich Jeanine Añez, Vizepräsidentin des Senats und Mitglied des konservativen Movimiento Demócrata Social, zur Interimspräsidentin. Am 3. Mai sollen Neuwahlen stattfinden. (fis)
Flugzeugträger: Rußland will bis 2030 selbst bauen
MOSKAU. Rußland plant den Bau eines atomgetriebenen schweren Flugzeugträgers. Das berichtete die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass. Die Projektierung soll noch 2020 bei der staatlichen Werften- und Rüstungsholding OSK in Auftrag gegeben werden und spätestens 2030 einsatzfähig sein. Als Vorlage für den Bau sollen Pläne für die „Admiral Uljanowsk“ dienen, ein 1988 in der damaligen Sowjetunion begonnener nuklearer Flugzeugträger, der nie fertiggestellt und später zerlegt wurde. Der einzige Flugzeugträger Rußlands, die konventionell angetriebene „Admiral Kusnezow“, ist wegen Reparatur- und Modernisierungsarbeiten nicht einsatzfähig. Einen avisierten Kauf zweier in Frankreich gebauter Hubschrauberträger stornierte Paris 2014 wegen der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim. (ru)