© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 05/20 / 24. Januar 2020

Parteien, Verbände, Personen

Katholische Studentenverbindung Agilolfia zu Regensburg

Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) ist nicht mehr Mitglied der katholischen Studentenverbindung Agilolfia zu Regensburg. Die Mitglieder der nicht-farbentragenden, nicht-schlagenden Korporation (Wahlspruch: „In Treue fest!“) haben den Juristen am Samstag vergangener Woche mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit ausgeschlossen. Die Mitgliedschaft Brandners sei mit den christlich-katholischen Werten nicht vereinbar, zitierte die Mittelbayerische Zeitung aus einer Mitteilung der Agilolfia.  Forderungen nach einem Ausschluß des Thüringer Politikers gab es schon seit längerem. Brandner bedauerte in einer Stellungnahme auf Facebook die Entscheidung, „die offenbar auch von ‘höherer Stelle’ und Verbindungsfremden so gefordert worden war“. Sie sei ein Beweis für „das durch die Politik der Altparteien vergiftete gesellschaftliche Klima in Deutschland“.  

 www.agilolfia.de





Karsten Hilse

Der Kandidat der AfD-Bundestagsfraktion für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Karsten Hilse, hat die notwendige Mehrheit verfehlt. Für den direkt gewählten Abgeordneten des Wahlkreises Bautzen stimmten 154 Parlamentarier, gegen ihn 473, es gab 30 Enthaltungen. Der 55jährige erklärte später, der Bundestag habe die Chance, „die Geschäftsordnung im Plenum buchstabengetreu“ umzusetzen, nicht genutzt. Das sei nicht verwunderlich, „da es sich die meisten Abgeordneten der Altparteien in einer Art Gemütlichkeitsblase bequem gemacht haben“. Im Dezember war der von der AfD-Fraktion vorgeschlagene Abgeordnete Paul Viktor Podolay in seinem dritten Wahlgang gescheitert. Bei Wahlen zum Amt des Bundestagsvizepräsidenten hatten zuvor die AfD-Kandidaten Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten in jeweils drei Wahlgängen die notwendige Mehrheit nicht erhalten.

 www.bundestag.de