Bundesministerium für Bildung und Forschung
Mit zwölf Millionen Euro für fünf Jahre soll die Antisemitismusforschung in Deutschland gefördert werden. Das hat Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) vergangene Woche angekündigt. Antisemitismus sei „Gift für unsere Gesellschaft“ und eine wachsende Gefahr für unser friedliches Zusammenleben, so die CDU-Politikerin. Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, lobte die neue Förderung. Sie werde dazu beitragen, das Wissen über Entstehung und Verbreitung von Judenhaß zu verbessern.
Bundesregierung
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsminister, Thomas Bareiß (CDU), ist zu Beginn dieses Monats vom Kabinett zum Mittelstandsbeauftragten der Bundesregierung ernannt worden. Der Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg tritt damit die Nachfolge von Christian Hirte (CDU) an, der nach seinen Glückwünschen an den im Februar zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählten Thomas Kemmerich (FDP) auf „Anregung der Bundeskanzlerin“ um seine Entlassung gebeten hatte.
Fraktion Identität und Demokratie
Das Mitglied im Ausschuß Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Lars Patrick Berg (AfD/ Fraktion Identität und Demokratie) hat die EU-Kommission gemahnt, künftig die Herstellung elementarer Produkte wie Atemschutzmasken oder bestimmte medizinische Wirkstoffe nach Europa zurückzuverlagern. Weil diese nur noch „am anderen Ende der Welt“ produziert würden, müßten „die Bürger teures Lehrgeld für fahrlässiges Verhalten der Regierungen“ zahlen. Berg hob die Region Schwarzwald-Baar-Heuberg (Baden-Württemberg) mit Tuttlingen als „Weltzentrum der Medizintechnik“ hervor.