© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 19/20 / 01. Mai 2020

Die Bundeswehr und die EU-Mission Irini
Nur eine Totgeburt
Curd-Torsten Weick

Schon die Geburt von Irini war äußerst schwierig. Nach sechs Wochen „komplizierter Verhandlungen“ sei es gelungen, die EU-Operation Irini, deren Kernaufgabe die Umsetzung des UN-Waffenembargos durch den Einsatz von Luft-, Satelliten- und Seemitteln im östlichen Mittelmeer ist, ins Leben zu rufen, jubelte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell Ende März. Doch auch vier Wochen später ist nichts geschehen. 

Lediglich Berlin preschte vor. Denn als Initiator des Berliner Prozesses sieht es sich in der Pflicht. Zunächst versprach Außenminister Heiko Maas ein Aufklärungsflugzeug und Stabspersonal, später aber auch ein Schiff der Marine abzustellen. Nun sollen bis zu 300 bewaffnete Bundeswehrsoldaten entsendet werden – um später dann vielleicht ein türkisches Schiff mit mutmaßlichen Waffenlieferungen anzuhalten?

Ein Sieg für Maas? Eher ein Pyrrhussieg für die Berliner Diplomatie. Denn Nachahmer in der EU gibt es wenig. Vor allem erscheint der Berliner Prozeß mehr denn je als Totgeburt. „Der Konflikt hält unvermindert an, und die Entwicklungen der vergangenen Wochen haben die Besorgnis verstärkt“, säuselte Maas am Samstag.

Auch erscheint Irini, ähnlich ihrer Vorgängerin Sophia, als Büchse der Pandora, die nicht den Menschen- oder Waffenschmuggel eindämmt, sondern in erster Linie die „völkerrechtliche Verpflichtung zur Hilfeleistung für in Seenot geratene Personen“ wahrnimmt.