Corona: Thüringen will Vorschriften lockern

Erfurt. Thüringen will im Juni weitere Corona-Beschränkungen aufheben. Das Land wolle schrittweise aus dem „Krisenmodus in den Regelmodus übergehen“, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Erfurt. Er wolle aus den „Allgemeinverordnungen raus“. Die am 13. März getroffenen Maßnahmen hätten ihre Wirkung gezeigt. Weil es in Thüringen kein größeres Infektionsgeschehen gebe, in neun Landkreisen sogar gar keins mehr, müßten staatliche Eingreife durchaus hinterfragt werden. Vielmehr seien die Hygienemaßnahmen entscheidend. Zudem müßten Lehrer und Kindergärtner ein Recht darauf haben, sich jederzeit testen lassen zu können. „Sich zu schützen ist eine hochpersönliche Aufgabe“, unterstrich Ramelow. „Da helfen weder Verbote noch Verordnungen.“ Die derzeit von Bund und Ländern diskutierten veränderten Kontaktbeschränkungen kritisierte er scharf: Staatliche Eingriffe in die Privatsphäre der Menschen in ihrer Wohnung lehne er ab. Das Kabinett hat allerdings noch keine konkreten Lockerungen beschlossen. Stattdessen soll ein wissenschaftlicher Beirat eingesetzt werden, der die Landesregierung berät. Ein endgültiger Beschluß soll nächste Woche folgen. Zuvor hatte es massive Kritik an Ramelows Ankündigung gegeben, die Maßnahmen zu lockern. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nannte die Vorschläge von Ministerpräsident Ramelow „unverantwortlich“. Man werde die weitere Entwicklung in Thüringen sehr genau im Blick haben, „um in Bayern im Zweifel gegenzusteuern“, sagte der CSU-Politiker. „Wir werden sicher nicht tatenlos zusehen, wie Ramelow große Erfolge im Kampf gegen das hochgefährliche Coronavirus sorglos zunichte macht.“ Auch der Virologe Christian Drosten ist sich „nicht ganz sicher, ob das alles über Eigenverantwortung laufen kann“. (ha)

Erasmus-Stiftung wählt Vorstandsmitglied ab 

BERLIN. Die Mitglieder der Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES)haben den bisherigen Schriftführer Erik Lehnert aus dem Stiftungsvorstand abberufen. An einer schriftlichen Abstimmung nahmen 54 der 60 Mitglieder des Trägervereins teil. 27 von ihnen votierten für die Abberufung, 21 dagegen, fünf enthielten sich. Eine Stimme war ungültig. Grund für den Abwahlantrag (JF 20/20 und 21/20) war Lehnerts Tätigkeit als Vorsitzender des Instituts für Staatspolitik (IfS), das vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft wird. In der AfD-nahen DES gab es daraufhin Befürchtungeen, der Stiftung könnte andernfalls die Gemeinnützigkeit und damit auch die Förderung durch Bundesmittel aberkannt werden. Zudem hätte laut Vorstand ein Verbleib Lehnerts in dem Gremium bedeutet, daß man keine vertraulichen Vorstandssitzungen mehr abhalten könne und ein Abhören durch den Verfassungsschutz möglich sei. (vo)