© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 34/20 / 14. August 2020

„Die Polizei muß viel mehr Stärke zeigen“
Müll, Lärm, Drogen, Gewalt: Die Okkupation repräsentativer Plätze deutscher Großstädte durch Migranten nachts in Corona-Zeiten
Hinrich Rohbohm

Ein Knall. Das Geräusch von berstendem Glas. Dazu laute, jubelnde Schreie. Adil kann sich noch genau an diesen Moment erinnern. Jenen Moment „mitten in der Nacht“, der ihn am 18. Juli dieses Jahres aus dem Schlaf gerissen hatte. Keine 200 Meter vom Frankfurter Opernplatz entfernt befindet sich die Wohnung des 31jährigen. Er blickt aus dem Fenster. „Da flogen Müllkübel und Flaschen durch die Luft“, erinnert er sich.

Daß es an der Alten Oper laut zugeht, ist für ihn eigentlich nichts Ungewöhnliches. „Das läuft an den Wochenenden ja schon länger so“, beschreibt er die Situation. Seit die Corona-Regelungen gelockert wurden, sei der Platz „Partyzone“, gleiche am Morgen danach einem „Müllhaufen“. Zudem nerve der Lärm. „An heißen Tagen schlafe ich bei geöffnetem Fenster. Da ist das Geschrei nicht zu überhören. Aber zum Glück habe ich einen festen Schlaf.“ Doch an diesem 18. Juli war es anders. Es war lauter. Aggressiver. Adil erinnert sich an „laute, hämmernde Geräusche und hämisches Gejohle“. An „Gepolter“ und das Geräusch von zersplitterndem Glas. „Ich fragte mich noch, warum da nicht endlich mal jemand die Polizei ruft.“ Ihm sei es wie eine Ewigkeit vorgekommen, bis die Ordnungshüter am Ort des Geschehens eintrafen.

Adil ging auf die Straße, wollte jetzt genau wissen, was da los war. „Der Platz glich einem Schlachtfeld“, erinnert er sich. Das Publikum: „Fast ausschließlich junge Männer, viele Araber und Afrikaner.“ Frauen habe er nur wenige gesehen. Vor allem das zurückhaltende Vorgehen der Polizei störte ihn. „Das war eine Schande. Ich erwarte von der Polizei in meiner Stadt, daß sie Personen und Gebäude schützt und außer Kontrolle geratene Chaoten festnimmt, wenn es die Situation erfordert. Davon war aber kaum etwas zu sehen.“

Antwort der Grünen:    Mülltonnen aufstellen

Auch Vivien und Nicole waren an jenem 18. Juli am Opernplatz zugegen. Wir treffen die beiden auf einer Bank am Goetheplatz, nur wenige hundert Meter vom Ort des Geschehens entfernt. Sie trinken Wein, sind in Feierlaune. Genau wie an jenem 18. Juli. „Es war brechend voll. Wir standen da eher nur am Rand, wegen der teilweise aufdringlichen Typen dort.“ Als die Situation gegen drei Uhr morgens eskalierte, waren sie schon gegangen. „Wir waren etwa bis kurz nach Mitternacht dort. Schon da war der Platz vollkommen zugemüllt“, erzählen die beiden 23 Jahre jungen Frauen. „Und das trotz der ganzen Mülltonnen auf dem Platz“, ergänzt Nicole und lacht. „Völlig übertrieben. Als würde es da nur um den Müll gehen. Es geht doch um die Leute, die da Streß machen“, meint Vivien. Mehrfach sei sie „angemacht“, Freundinnen von ihr sogar „befummelt“ worden.

Die grüne Umweltdezernentin Rosemarie Heilig hatte als Antwort auf die Probleme mit der sogenannten Partyszene auf dem Opernplatz 400 Mülltonnen aufstellen lassen. „Die lagen dann umgeworfen auf der Straße“, sagt Nicole und faßt sich mit der flachen Hand an die Stirn.

Auch im berüchtigten Frankfurter Bahnhofsviertel gerät die Situation zusehends außer Kontrolle. Müll, Drogen, Gewalt und Prostitution sind hier seit Jahrzehnten eigentlich ein bekanntes Bild. Durch die Corona-Einschränkungen hat sich die Situation jedoch derart verschärft, daß sich an den Wochenenden ab den späten Abendstunden Szenen reinster Anarchie abspielen.

Straßen, die eher Müllhalden gleichen als einer Fahrbahn. Laut schreiende, orientierungslos umherirrende Menschen. Drogenabhängige und Dealer, die offen ihre Geschäfte abwickeln, während Polizisten keine 50 Meter entfernt tatenlos dabeistehen. Zuhälter und Prostituierte, die ihrem Gewerbe aufgrund coronabedingter Schließung ihrer Etablissements nun in hoher Zahl auf der Straße nachgehen. Zwischen all dem ist auch hier das Bild von der sogenannten Party­szene geprägt. Zumeist handelt es sich um Nord- und Schwarzafrikaner. Die Stimmung: aufgeladen und aggressiv.

Frankfurt ist dabei kein Einzelfall. In der Nacht vom 20. auf den 21. Juni dieses Jahres hatten Krawalle dieser „Partyszene“ die Innenstadt von Stuttgart erschüttert. Schon seit längerem gibt es dort Probleme mit Schwarzafrikanern rund um den Schloßgarten mit dem Eckensee sowie den Hauptbahnhof. Ebenso in Bremen. Im „Viertel“, also zwischen Oster- und Steintor, klagen Anwohner über Pöbeleien und Lärmbelästigungen. „Immer wieder werden Frauen bedrängt und bedroht. Polizisten werden mit Flaschen und Feuerwerkskörpern beworfen“, erzählt Kyara. Auch sie bestätigt: Die Täter seien zumeist jugendliche Migranten aus Afrika oder dem arabischen Raum. Die 35jährige stammt selbst aus Afrika, ist vor vier Jahren aus Ghana nach Deutschland gekommen.

„Die Polizei muß viel mehr Stärke zeigen“, meint sie. „Inzwischen fühle ich mich in Ghana sicherer als in Deutschland. Die Polizei hier läßt viel zuviel durchgehen. Gerade gegenüber jungen Afrikanern mußt du als Staat Stärke und Entschlossenheit zeigen, sonst haben die keinen Respekt vor dir und nehmen einen als schwach und ängstlich wahr.“ Kyara steht vor dem Eingangsbereich des Bremer Hauptbahnhofes. Sie zeigt mit dem Finger auf einen Platz vor dem Übersee-Museum. „Hier treffen sich viele Afrikaner, Tag für Tag. Irgendwann fangen sie mit dem Trinken an, und je mehr sie trinken, um so aggressiver wird die Stimmung. Dann machen sie die Leute an, vor allem Frauen.“ Auch Leute aus ihrem Land seien dabei. „In Ghana würden sie sich nicht so benehmen wie hier. Weil sie wissen, daß ihnen da Konsequenzen drohen.“ Hierzulande sind Polizisten dagegen oftmals die Hände gebunden. Deeskalation ist das Gebot aus der Politik.

Vor Konsequenzen müssen sich junge Migranten somit auch nicht auf dem Hamburger Jungfernstieg fürchten. Der Platz zwischen U-Bahn-Station und dem weithin bekannten „Alsterpavillon“ hat sich ebenfalls schon seit längerem zu einem Treffpunkt für Migranten entwickelt, an dem es an den Wochenenden zunehmend eskaliert. Hunderte sitzen auf den Treppenstufen mit Blick auf die Binnenalster. Neben ihnen reihen sich Bier- und Wodkaflaschen. Dem Augenschein nach sind gut 80 Prozent der Leute Migranten aus Afrika oder dem arabischen Raum. Die Polizei ist mit vier Mannschaftsbussen vor Ort, hat sich aber in gebührendem Abstand auf der gegenüberliegenden Straßenseite von Hamburgs Flaniermeile postiert.

Polizisten ermahnen dort, wo sie leichtes Spiel haben

Gelegentlich wagt sich eine Drei-Mann-Streife auf Erkundungstour durch die Reihen der „Partyszene“. „Verpiß dich“, schreit ein Mann mit Vollbart und arabischem Migrationshintergrund einen der Polizisten an. Der zeigt wie seine beiden Kollegen keine Reaktion, geht weiter. Erst bei einer Gruppe junger deutscher Frauen bleibt die Streife stehen und weist die Damen auf den Mindestabstand hin. Keine zehn Meter weiter sitzt eine Gruppe junger männlicher Migranten dicht an dicht, die Bierflaschen in der Hand, daneben weitere Flaschen aufgereiht. Sie bleiben unbehelligt. Die Beamten gehen an ihnen vorbei, wenden den Blick Richtung Binnenalster. Sie wissen: Eingreifen bringt Ärger. Und der Rückhalt der Politik bei Auseinandersetzungen ist gering.

Um so aktiver werden die Beamten, als sie auf der Straße ein Fahrzeug mit US-Flagge entdecken. Offenbar ist die Höhe der Metallstange, an der die Flagge befestigt ist, Auslöser der Maßnahme und eine Gefährdung der Sicherheit. Sie nehmen die Personalien des Fahrers auf, während sie von der Seite von einigen Migranten der „Partyszene“ mit unflätigen Worten beschimpft und bedroht werden. Die Beschimpfungen und Bedrohungen bleiben folgenlos. Erst als ein deutscher Passant sich über die merkwürdige Prioritätensetzung der Polizei beschwert, werden die Beamten aktiv. „Gehen Sie bitte weiter, Sie behindern hier die Ermittlungen.“

Wir machen den Test, gehen auf die gegenüberliegende Straßenseite und fragen die Beamten, warum sie nicht, wie von der Hamburger Politik angekündigt, konsequent das Abstandsgebot durchsetzen. „Da kümmern wir uns schon drum“, kommt die Antwort. Wann? „Das überlassen Sie mal uns.“ Wir warten. Fünf Minuten. Zehn Minuten. Fünfzehn. Keine Reaktion. Nach 20 Minuten setzt sich dann tatsächlich eine Drei-Mann-Streife in Bewegung. Vorbei an der Gruppe eng zusammenstehender Migranten hin zu einer weiteren Gruppe junger deutscher Sekt trinkender Damen.