© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 43/20 / 16. Oktober 2020

Parteien, Verbände, Personen

Arbeiterwohlfahrt

Die Frankfurter Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat eingeräumt, durch überhöhte Personal- und Sachkosten einen Schaden von 6,3 Millionen Euro verursacht zu haben. „Wir sind nach wie vor davon überzeugt, daß wir die Stadt nicht vorsätzlich geschädigt haben“, betonte der AWO-Vorstandsvorsitzende Steffen Krollmann. Verstrickt in die Affäre waren unter anderem die Ehefrau des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD), Zübeyde Feldmann, sowie der Grünen-Landtagsabgeordnete Taylan Burcu. 

 www.awo.org





FDP Berlin

Das Berliner Abgeordnetenhaus-Mitglied Marcel Luthe ist aus der FDP ausgetreten. Als Grund nannte er die Beliebigkeit und fehlende Wertegemeinschaft in der Partei. Die FDP habe „ein Leitbild“, als wäre sie „ein Zahnpastahersteller“. Zudem kritisierte der frühere innenpolitische Sprecher der Liberalen im Berliner Landesparlament die fehlende Auseinandersetzung mit den Eingriffen der Exekutive in die Grundrechte der Bürger während der Corona-Pandemie. Bereits im Juli war Luthe aus der Berliner FDP-Fraktion ausgeschlossen worden. Deren Vorsitzender Sebastian Czaja sprach von einem zerrütteten Vertrauensverhältnis. Luthe hatte bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 das mit Abstand beste Ergebnis aller FDP-Kandidaten bei den Erst- und Zweitstimmen geholt.

 www.parlament-berlin.de





Bürger für Zwickau

Neue Oberbürgermeisterin von Zwickau wird Constance Arndt. Die Kandidatin der Wählervereinigung „Bürger für Zwickau“ setzte sich im zweiten Wahlgang am Sonntag mit 71,9 Prozent gegen ihre Mitbewerberin Kathrin Köhler von der CDU durch (28 Prozent). Köhler hatte im ersten Wahlgang noch an erster Stelle gelegen. Arndt übernimmt das Amt an der Spitze der südsächsischen Großstadt von Pia Findeiß (SPD), die nicht wieder angetreten war. 

 www.buerger-fuer-zwickau.de