© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 44/20 / 23. Oktober 2020

Frisch gepresst

Parteienstaat. Hans Herbert von Arnim gilt als der Levitenleser der deutschen Politik. Wann immer Parteien und Fraktionen versuchen, sich den Staat zur Beute zu machen und nach mehr Steuergeldern greifen, zählt der Staatsrechtler zu den eindringlichsten Warnern. Bereits 2015 hat sich von Arnim anläßlich eines entsprechenden Beschlusses des zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts ausführlich den Grenzen einer solchen offenen Staatsfinanzierung der Parteien gewidmet und auf die Problematik der immensen öffentlichen Gelder für Fraktionen, Abgeordnetenmitarbeiter und parteinahe Stiftungen hingewiesen. Jedoch ohne Erfolg. Bereits im Jahr darauf erhöhten die damals im Bundestag vertretenen Parteien die Mittel für die Abgeordnetenmitarbeiter um 30 Millionen Euro, was einem Plus von 17,6 Prozent entsprach. Da das Thema nicht an Aktualität verloren hat, ist von Arnims Kritik nun in einer erweiterten Neuauflage erschienen. Ergänzt hat der Jurist sein Werk um die Problematik der politischen Besetzung der Karlsruher Richterposten. Anhand des früheren Saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) zeigt von Arnim, wie befangen ehemalige Spitzenpolitiker sein können, wenn sie zu Verfassungsrichtern gemacht werden. (krk)

Hans Herbert von Arnim: Die Angst der Richter vor der Macht: Zur verdeckten Staatsfinanzierung der Parteien und ihrer fehlenden Kontrolle. Kopp Verlag, Rottenburg 2020, gebunden, 157 Seiten, 12,99 Euro





Homosexualität. Enthaltsam statt schwul. Eine sexuelle Anziehung zum gleichen Geschlecht zu empfinden, darf nicht mit Homosexualität gleichgesetzt werden, betont der Musiker Daniel C. Mattson. Er habe schon als Kind seine Neigung zu Jungs festgestellt. Dennoch bezeichne er sich nicht als „schwul“, denn der Begriff beschreibe lediglich ein sexuelles Verhalten, nicht aber eine Person. Damit werde der Betroffene auf seine sexuelle Identität reduziert. Mattson hat sich entschieden, seine gleichgeschlechtliche Neigung nicht auszuleben. Einer der wichtigsten Gründe für diesen Entschluß sei seine Liebe zu Gott. Bei seinem Ringen mit sich selbst habe er erkannt, wer er wirklich sei. In seinem Versuch, die Bürde des unbequemen Stigmas von sich zu weisen, dekonstruiert Mattson Begriffe. Das macht sie aber nicht weniger zutreffend. (zit) 

Daniel C. Mattson: Warum ich mich nicht als schwul be-zeichne. Wie ich meine sexuelle Identität entdeckte und Frieden fand. Media Maria Verlag, Illertissen 2020, broschiert, 383 Seiten, 19,95 Euro