© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 47/20 / 13. November 2020

Koalition der Woche
Ostwestfälische Harmonie
Björn Harms

Das ostwestfälische Städtchen Lübbecke betritt derzeit politisches Neuland. Im Stadtrat hat sich ein buntes Mehrheitsbündnis zusammengefunden: Künftig will ein Vierer-Bündnis aus CDU, Grünen, FDP und Linkspartei die Geschicke der Gemeinde verwalten. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung für die nächsten fünf Jahre sei bereits unterzeichnet worden, berichtet das Westfalen-Blatt. Für das von der CDU favorisierte Schwarz-Grün reichte es nach der Kommunalwahl nicht aus, weshalb man sich nun kurzerhand die FDP und die Linkspartei mit ins Boot holte. Anscheinend ohne größere Meinungsverschiedenheiten: Vertreter aller vier Parteien hätten von konstruktiven, ja harmonischen Gesprächen mit sehr viel inhaltlichen Übereinstimmungen und innovativen Impulsen gesprochen, so das Westfalen-Blatt. Das Bündnis, von einem Beteiligten liebevoll als „Jamaika mit linkem Klecks“ betitelt, verfügt im Rat über 20 Stimmen und sticht damit knapp die SPD aus, die mit ihrem bisherigen Koalitionspartner, der Wählergemeinschaft Lübbecke, auf 18 Stimmen kommt. Somit stellt sich die Lübbecker Union jedoch gegen den Abgrenzungsbeschluß der Bundespartei, den diese 2018 gegenüber AfD und Linkspartei gefaßt hatte. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus soll bereits in einem Telefonat seinen Unmut geäußert haben. Weitere Schritte könnten folgen.