© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 53/20 / 01/21 25. Dezember 2020

SPD kneift bei bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr
Macht braucht Mehrheiten
Christian Vollradt

Geschichte wiederholt sich nicht. Aber es gibt historische Déjà-vus. Eines davon ist die Entscheidung der SPD, sich nun doch nicht für die Anschaffung bewaffneter Drohnen auszusprechen. Damit hat sich die linksgeflügelte Parteiführung gegen ihre eigenen Verteidigungspolitiker – allen voran den nun zurückgetretenen Fritz Felgentreu – durchgesetzt. Erinnerungen werden wach. An 1983, als auf dem Kölner Parteitag die friedensbewegte Partei ihren Ex-Kanzler Helmut Schmidt düpierte und auf den von ihm mitersonnenen (später von Erfolg gekrönten) Nato-Doppelbeschluß pfiff. Diesem Abschied vom sicherheitspolitischen Realismus folgte ein langer Abschied von der Macht: Die Wahl im selben Jahr verloren die Sozialdemokraten, mit der Pazifismus-Welle schwappten jedoch die Grünen in den Bundestag. Also jene, die nun allem Anschein nach im nächsten Herbst die SPD als Mitregierungspartei ablösen dürften.

Pech für den Koalitionspartner Union. Fatal vor allem den deutschen Soldaten gegenüber, die mehr Schutz für Leib und Leben verdient hätten. Denn auch die Grünen lehnen bewaffnete Drohnen ab. Ohne diese ist die Parlamentsarmee Bundeswehr jedoch waffentechnisch nicht auf der Höhe der Zeit – siehe etwa den jüngsten Krieg um Bergkarabach. Eine bürgerliche Mehrheit, das zu ändern, gäbe es im Bundestag. Alles dafür zu tun, diese theoretische Option in Richtung Praxis zu schieben, wäre wahrlich patriotisch.