© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 07/21 / 12. Februar 2021

Meldungen

Ungarn will Zensur Absage erteilen

BUDAPEST. Ungarns Justizministerin Judit Varga (Fidesz) hat sich für eine EU-Regelung zum Schutz der Meinungsfreiheit in den Medien ausgesprochen. Ihrer Ansicht nach reiche es nicht aus, in gutem Glauben auf die Selbstregulierung großer Tech-Konzerne zu vertrauen, schrieb Varga auf Facebook. Sie habe sich mit dem Anliegen bereits an die OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien und Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatovic, gewandt. Entgegen wiederholten Vorwürfen mangelnder Pressefreiheit in Ungarn gebe es in ihrem Land noch eine tatsächliche Vielfalt an nachrichtlichem Angebot. In westeuropäischen Staaten sei das anders, führte die Justizministerin aus. Auch Polen hatte zuletzt eine Offensive gegen die Zensur in den sozialen Medien gestartet. Dort hatte unter anderem der Journalist Tomasz Sakiewicz die Plattform Albicla gegründet, die ein Gegengewicht zu Facebook darstellen soll. (zit)





Libyen stoppt Afrikaner auf Weg nach Europa 

TRIPOLIS. Die libysche Küstenwache hat am Freitag 208 afrikanische Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Europa gestoppt. Unter den illegalen Migranten waren 13 Frauen und drei Kinder, teilte die libysche Küstenwache auf Twitter mit. Die Flüchtlinge stammten laut dem Internetportal Migrant Rescue Watch mehrheitlich aus westafrikanischen Ländern wie etwa Mali oder dem Senegal. Ein Schiff der Sicherheitskräfte transportierte die Migranten in die Hauptstadt Tripolis , wo sie in Internierungslager gebracht und medizinisch versorgt wurden. Bereits in den Tagen zuvor waren insgesamt 1.500 afrikanische Einwanderer von der libyschen Küstenwache aufgegriffen und an Land gebracht worden. Die UN-Organisation für Migration (IOM) bemängelte, Libyen sei kein sicherer Hafen. Die „Inhaftierung“ in den sogenannten „detention centres“, wo die illegalen Einwanderer bis zur Ausweisung in ihr Heimatland untergebracht werden, sei willkürlich. Deshalb müsse das System abgeschafft und eine Alternative gefunden werden, forderte der libysche Ableger der IOM. Dieser betreut die Flüchtlinge mit Hilfe des Programms zum Schutz und zur Wiedereingliederung für Migranten. Die Organisation unterstützt die Migranten vor Ort in Libyen, aber auch bei der Heimreise in ihre Herkunftsländer. Anderen afrikanischen Migranten gelang es, nach Europa zu kommen. Unterdessen nahm das Rettungsschiff „Ocean Viking“ der Flüchtlingsorganisation „SOS Méditerranée“ in den vergangenen Tagen mehr als 422 Personen vor der Küste Libyens auf, die vermeintlich in Seenot geraten waren, und brachte sie anschließend nach Sizilien. Laut der italienischen Nachrichtenagentur Ansa wurden acht von ihnen positiv auf das Coronavirus getestet. (zit)