Materieller Wohlstand ist keine Zufälligkeit, er ist nicht selbstverständlich. Er hängt vielmehr von einer Reihe von Bedingungen ab. Nicht nur von den Faktoren Boden, Arbeit und Kapital, sondern vor allem auch der Freiheit des Individuums, dem „gleichen Recht für alle“ und Frieden. Diese und andere Bedingungen lassen sich letztlich auf eine grundlegende Institution zurückführen: das Eigentum, verstanden als das Eigentum, das jeder Mensch an sich hat („Selbsteigentum“), sowie das Eigentum an den Gütern, die er auf nicht-aggressivem Wege erwirbt – durch Inbesitznahme von Ressourcen, die zuvor von niemand anderem in Besitz genommen wurden, durch Produktion von Gütern sowie durch Tauschen und Schenken.

Eigentum ist nichts willkürlich Gesetztes. Niemand kann es verneinen, ohne dadurch einen logischen Widerspruch zu verursachen, also Falsches zu behaupten. Wer sagt: „Ich verneine das Eigentum“, der setzt es bei sich und seinem Gesprächspartner voraus: Um eine solche Aussage machen und ihr zuhören zu können, muß man zumindest Selbsteigentum haben. Und obwohl das Eigentum denknotwendig ist, ist es aus Sicht vieler mit einem Makel behaftet. Nicht unschuldig ist daran sicherlich Jean-Jacques Rousseau (1712–1778), der seinen Lesern eingeflüstert hat, das Eigentum sei ein Sündenfall der Menschheit, sei die Ursache für den Verlust der Freiheit des Menschen, ihrer Ungleichheit.

Ein tragischer Fehlschluß. Das Eigentum erweist sich nämlich als eine ethisch-akzeptable Norm, die von allen gleichermaßen und zu allen Zeiten befolgt werden kann, und die ein friedliches und kooperatives Zusammenleben der Menschen ermöglicht. Solch eine Norm ist unverzichtbar. Denn die Welt, die der Mensch vorfindet, ist eine der Knappheit. Die verfügbaren Mittel reichen nicht aus, um alle Ziele zu erreichen. In einer Welt der Knappheit sind zwischenmenschliche Konflikte programmiert. Sie lassen sich jedoch vermeiden, wenn die Menschen zwischen Mein und Dein unterscheiden; und sollten sich dennoch Konflikte einstellen, lassen sie sich gemäß dem „Prinzip Eigentum“ schlichten und richten.

Es ist das Anerkennen des Eigentums – das Respektieren von Mein und Dein –, das die Menschen von einem tierischen Nebeneinander und Gegeneinander zu einem friedvollen, kooperativen und produktiven Miteinander führt. Als vernunftbegabte „Selbsteigentümer“ erkennen sie, daß Arbeitsteilung die Ergiebigkeit ihrer Arbeitskraft erhöht, und zwar für alle Beteiligten. Wenn also das Eigentum respektiert und gewahrt wird, blüht die freiwillige Arbeitsteilung auf. Sie bringt nicht nur eine bessere materielle Güterausstattung hervor. Sie sorgt auch dafür, daß die Menschen sich nicht länger als Konkurrenten im Überlebenskampf, sondern sich als wechselseitig dienlich in der Bewältigung ihrer Lebensherausfordernisse erblicken. Eigentum ist nicht nur produktiv, sondern auch friedenstiftend.

Selbsteigentum und Eigentum an den Gütern, die man auf nicht-aggressivem Wege erworben hat, sind Voraussetzungen, daß der Mensch sein Leben selbstbestimmt führen kann. Das Selbstbestimmungsrecht, das jedem Menschen unveräußerlich zusteht, wird daher zu Recht auch als ein Menschenrecht bezeichnet. Eigentum und individuelle Freiheit sind untrennbar miteinander verbunden. Das sah schon der Königsberger Philosoph der Aufklärung, Immanuel Kant (1724–1804). In seiner Rechtslehre rationalisiert er das Eigentum mit Vernunftgründen; und er hebt hier hervor, daß der erzwungene Verzicht auf jede Art von Eigentum vernunftwidrig ist.

Das Weltwirtschaftsforum setzt sich für einen „Großen Neustart“ ein, durch den die Volkswirtschaften der Welt neu ausgerichtet werden sollen. Die Staaten sollen alles und bis zuletzt bestimmen: Nahrung, Wohnraum, Gesundheit, Bildung, Energie, Transport etc.

Das Eigentum hat jedoch einen mächtigen Feind: den Sozialismus. Den Sozialisten aller Couleur geht es darum, das Eigentum – und damit das Selbstbestimmungsrecht, die Freiheit des Individuums – zurückzudrängen, im Extremfall abzuschaffen und eine Zentralherrschaft zu errichten. Doch der Sozialismus ist zum Scheitern verurteilt. Das hat der Ökonom Ludwig von Mises (1881–1973) im Jahr 1919 wissenschaftlich aufgezeigt. Wenn das private Eigentum an den Produktionsmitteln abgeschafft ist, gibt es keine Möglichkeit mehr, sie auf Märkten zu handeln und ihnen Preise beizulegen. Ohne Marktpreise läßt sich keine Wirtschaftsrechnung durchführen. Man kann nicht wissen, was dringlich und zu produzieren ist, und ob die Mittel überhaupt ausreichen, eine bestimmte Güterproduktion erstellen zu können. 

Wirtschaften im Sozialismus ist sprichwörtlich unmöglich. Es kommt zu Chaos und Verarmung der breiten Bevölkerung, Zwang und Gewalt bestimmen ihr Leben. Dennoch erlebt der Sozialismus – trotz der vielen furchtbaren Erfahrungen, die man mit ihm gemacht hat – eine Renaissance, angeführt von einer Neuauflage der marxistischen „Verelendungstheorie“. In Kurzform lautet sie: Das kapitalistischen System bringt Zerstörung, sorgt für einen Klimawandel auf der Erdkugel, der, wenn er nicht gestoppt wird, das Ende der Menschheit einläutet. Um das zu verhindern, muß der Staat den Kapitalismus zähmen, am besten abschaffen. In ähnlicher Weise wird das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 politisch instrumentalisiert: Der Staat müsse Leib und Leben der Menschen vollumfänglich kontrollieren, sonst drohe der Massentod.

Propagiert wird dieser ungeheuerliche sozialistische Entwurf vor allem vom Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum, WEF) – der Interessengemeinschaft des „Establishments“, bestehend aus politischer Macht, „Big Business“, „Big Banking“, „Big Pharma“ und „Big Tech“. Das WEF setzt sich für einen „Großen Umbruch“ oder „Großen Neustart“ („Great Reset“) ein, durch den die Volkswirtschaften der Welt neu ausgerichtet werden sollen, der sogar letztlich das Eigentum aufhebt. Ein WEF-Werbevideo zeigt: Bis 2030 wird zum Beispiel niemand mehr etwas besitzen, alle sind glücklich, die Privatsphäre ist aufgehoben; was der Mensch braucht, soll er sich leihen; einkaufen gehen, gibt es nicht mehr, Drohnen liefern alles; Fleischkonsum wird minimiert.

Was da als „Vorhersage“ verkauft wird, ist wohl eher ein „Plan“. Und viele Staaten kommen dieser Dystopie im Zuge der Coronavirus-Verbreitung näher. Sie haben ihren Volkswirtschaften einen Lockdown verordnet, der zu Produktionseinbruch, Kapitalvernichtung und Massenarbeitslosigkeit geführt hat. Die dadurch entstandenen Einkommens- und Umsatzverluste werden mit neu geschaffenem Geld bezahlt, das die Zentralbanken in Umlauf bringen. Die Zahl der Menschen, die abhängig gemacht werden von staatlichen Zuwendungen, steigt. Das verringert den öffentlichen Widerstand gegen das ungehemmte Vordringen des Staates in das Wirtschafts- und Gesellschaftsleben. Der Boden für den „Umsturz der Verhältnisse“ wird bereitet, die Wahrscheinlichkeit für eine Rückkehr zur Vorkrisen-Normalität schwindet.

Ökonomisch ist absehbar, wohin die Reise geht: Die Volkswirtschaften werden in eine Befehls- und Lenkungswirtschaft verformt, in der das Eigentum zwar formal erhalten bleibt, de facto jedoch der Staat bestimmt, was die Eigentümer mit ihrem Eigentum machen dürfen. Der Staat legt fest – durch Anordnungen, Ge- und Verbote, Gesetze, Subventionen und Steuern –, welche Industrien erblühen und welche aus dem Markt gedrängt werden. Die Deutschen haben schon leidige Erfahrungen mit dieser Art Kommandowirtschaft gesammelt: Es wurde im Kaiserreich ab 1916 („Hindenburg-Programme“) und unter den Nationalsozialisten ab 1933 praktiziert. Nun soll es die Blaupause sein für den weltumspannenden „sozialistischen Neustart“.

Besonders problematisch ist, daß der „Große Neustart“ für viele Menschen nicht als der Weg in den Weltsozialismus erkennbar ist und daher auch keine nennenswerten Proteste auslöst. Um ein Abgleiten dahin zu verhindern, ist Aufklärung notwendig.

Jedes sozialistische System erfordert Herrscher und Beherrschte. Ein Zentralbüro der Wenigen oder ein einzelner Diktator müssen bestimmen, wer was wann wo und wie produzieren muß, und wer was wann wo und in welcher Menge konsumieren darf. Die erzeugten Güter müssen zugeteilt werden, Mobilität von Kapital und Personen erfolgt auf Weisung und Erlaubnis von ganz oben, von einem Weltplanungsrat. Um die Planvorgaben umzusetzen, Zielabweichungen zu verhindern und Regelverstöße zu bestrafen, ist ein gewaltiger Bürokratie-, Überwachungs-, Polizei- und Gefängnisapparat erforderlich. Im Zeitalter der Digitalisierung stehen dem Überwachungsstaat dafür ungeahnte Mittel zur Verfügung.

Der staatliche Einfluß auf Presse und Kommunikation erzeugt politisch gewünschte Narrative und schaltet kritische Stimmen aus („Cancel Culture“). Gerade dadurch wird das demokratische Prinzip auf den Kopf gestellt: Nicht mehr die Wähler geben denen, die auf den Regierungsbänken sitzen, die Ziele vor. Vielmehr verhält es sich umgekehrt: Die Regierenden geben vor, was die Wähler zu tun haben. Ein bekanntes Phänomen: Die Sozialisten berufen sich auf das Demokratieprinzip, solange sie nicht in herrschender Stellung sind. Sobald sie es sind, ist es vorbei mit der Demokratie.

Der Weg in den Weltsozialismus trägt bereits heute antidemokratische Züge. Am Ziel angekommen, wird er ganz sicher nicht demokratisch sein. 

Die Idee der eigentumslosen Wirtschaft und Gesellschaft, die das WEF hofiert und bewirbt, wird nicht die Leistungsfähigkeit haben, um das Überleben der Weltbevölkerung von derzeit fast acht Milliarden Menschen sicherzustellen. Sie zu ernähren, zu behausen und zu bekleiden, ist nur möglich, weil es eine eigentumsbasierte kapitalistische Wirtschaftsweise gibt (beziehungsweise weil sie noch nicht ganz aufgegeben wurde). Die Umsetzung der WEF-Zukunftsvision würde, so ist zu befürchten, den Hungertod von Millionen, wenn nicht Milliarden von Menschen bedeuten, liefe auf eine globale Entvölkerung hinaus – gegenüber der die Opferzahlen unter Joseph Stalin, Mao Zedong und Pol Pot vermutlich verblassen würden.

Besonders problematisch ist, daß der „Große Neustart“ für viele Menschen nicht als der Weg in den Weltsozialismus erkennbar ist und daher auch keine nennenswerten Proteste auslöst. Um das Abgleiten in die finstere Welt des Sozialismus zu verhindern, ist Aufklärung notwendig, ist ein weitreichendes Umdenken erforderlich. Ein Schlüssel dazu ist ökonomische Lehre: Sie kann unmißverständlich aufzeigen, daß der Sozialismus und all seine Spielarten, einschließlich der WEF-Pläne, zum Scheitern verurteilt sind. Sie kann einsichtig machen, daß das Eigentum, das System der freien Märkte überzeugende Lösungen für die drängenden Probleme der Zeit bereithält, die derzeit jedoch übersehen, ignoriert oder schlichtweg verfemt werden.

Prof. Dr. Thorsten Polleit, Jahrgang 1967, ist seit 2012 Chefvolkswirt der Degussa. Seit 2014 lehrt er als Honorarprofessor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Bayreuth. Er ist Präsident des Ludwig-von-Mises-Instituts Deutschland. Auf dem Forum schrieb er zuletzt über den demokratischen Sozialismus als eine destruktive Ideologie („Kein Wohlstand, keine Moral“, JF 8/20).

Foto: Der Vorsitzende des Weltwirtschaftsforums Klaus Schwab (l.) und der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping reichen sich die Hände: Eigentum und individuelle Freiheit sind untrennbar miteinander verbunden. Sie haben jedoch einen mächtigen Feind: den Sozialismus. Den Sozialisten aller Couleur geht es darum, das Eigentum zurückzudrängen, im Extremfall abzuschaffen und eine Zentralherrschaft zu errichten.