© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG www.jungefreiheit.de 19/21 / 07. Mai 2021

Vorstoß der Woche
LM – AA 2021
Christian Vollradt

Das Bundesland Niedersachsen untersagt weitere Autokennzeichen, die einen Bezug zum Nationalsozialismus herstellen könnten. Neben bundesweit verbotenen Kombinationen wie „KZ“, „HJ“ oder „SS“ sind dort künftig auch „AH 18“ oder „HH 88“ verboten. Den entsprechenden Antrag hatten SPD und CDU in den Landtag eingebracht. Es gehe darum, die Zulassungsstellen zu sensibilisieren und zu zeigen, daß man dem Rechtsextremismus keinen Millimeter nachgebe, meinte die Abgeordnete Dunja Kreiser (SPD). Die Sicherheitsbehörden sollen eine entsprechende Liste erstellen, bestimmte Kombinationen sollen dann nicht mehr vergeben, bereits vorhandene Nummernschilder eingezogen werden.Was eventuell untersagt werden könnte, wird beim Blick auf die Internetseite des Verfassungsschutzes deutlich. Dort heißt es einschränkend: Nicht jeder, der eine bestimmte Kombination nutze, sei deshalb gleich ein Rechtsextremist. Erst „aus der Kombination von bestimmten Buchstaben, Zahlen und den jeweiligen Fahrzeughaltern“ ergebe sich ein Gesamtbild. So könne eine 444 für „Deutschland den Deutschen (dreimal der vierte Buchstabe im Alphabet)“ stehen und ein FG für „Führers Geburtstag“. Ob vom Kennzeichenbereinigungsfuror auch Niedersachsens Landeshauptstadt (Ortskürzel H) betroffen sein wird? Alternativ böte sich PW – für „Peine West“ an ...