© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 44/98 23. Oktober 1998 |
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Meldungen Listen der deutschen Minderheit erfolgreich OPPELN. Bei den Kommunalwahlen in der Republik Polen haben die Listen der deutschen
Minderheit in Oberschlesien teilweise sehr gute Ergebnisse erzielt. In den erstmals direkt
gewählten Sejmik (Bezirkstag) der Wojewodschaft Oppeln sind die Deutschen mit 13 von 45
Abgeordneten eingerückt. Damit erhielten sie nur ein Mandat weniger als die
postkommunistische SLD und zwei mehr als die in Warschau regierende AWS. Nach vorliegenden
vorläufigen Einzelergebnissen haben die Deutschen u.a. in den Kreistagen von Oppeln-Land
(29 von 45 Sitzen), Groß Strehlitz (19 von 35 Sitzen) und Krappitz (18 von 30 Sitzen)
absolute Mehrheiten gewonnen, berichtet der BdV-Nachrichtendienst Deutscher Ostdienst.
Beachtlich sind auch die Wahlen zu den Kreistagen von Rosenberg (14 von 30 Sitzen),
Kandrzin-Cosel (16 von 40 Sitzen) und Kreuzberg (6 von 30 Sitzen). Konservative für eigenes englisches Parlament BOURNEMOUTH. Die britischen Konservativen haben sich für ein eigenes englisches
Parlament ausgesprochen. "Wir werden nicht zu englischen Nationalisten, müssen aber
darauf achten, daß Englands Wähler auch angemessen vertreten werden", erklärte
Parteichef William Hague kürzlich auf einem Parteitag in Bournemouth. Mit dieser
Ankündigung vollziehen die britischen Konservativen eine innenpolitische Kehrtwende,
nachdem Wales und Schottland gegen ihren Widerstand eigene Regionalparlamente erhalten
hatten. "Erstmals werden wir zum Fürsprecher einer größeren
Verfassungsänderung", sagte der Parteivorsitzende. Zugleich sprach er sich gegen
Pläne der Labour-Regierung unter Premierminister Tony Blair aus, das Verhältniswahlrecht
einzuführen. Die Abkehr vom Mehrheitswahlrecht sei ein politischer Fehler, so Hague. Kohl erhielt höchsten polnischen Orden WARSCHAU. Der scheidende Bundeskanzler Helmut Kohl ist mit den höchsten polnischen
Orden ausgezeichnet worden. In Warschau überreichte Polens Präsident Kwasniewski am
Dienstag Kohl den "Weißen Adler" für seine Verdienste um die
deutsch-polnischen Beziehungen. Seit der Wiedereinführung des Ordens 1992 wurde Kohl als
erster ausländischer Regierungschef mit dem "Weißen Adler" geehrt. Bisher
erhielten nur polnische Bürger oder ausländische Staatsoberhäupter die Auszeichnung. Ex-Diktator Pinochet war zum Tee bei Thatcher LONDON. Der frühere chilenische Diktator Augusto Pinochet war zwei Wochen vor seiner Festnahme bei der britischen Ex-Premierministerin Margaret Thatcher zu einem "privaten Treffen" eingeladen, bestätigte deren Sprecher Mark Worthington am Dienstag. Die Festnahme vor einer Woche löste diplomatische Verstimmung zwischen Großbritannien und Chile aus. Wie der chilenische Botschafter in London, Mario Artaza, im britischen Rundfunk betonte, gehe es nicht um den Schutz Pinochets als Diktator der siebziger Jahre, sondern vielmehr um die Behandlung eines chilenischen Senators. Pinochet wurde am letzten Freitag in einem Londoner Krankenhaus festgenommen, weil ein spanisches Gericht seine Auslieferung beantragt hat. Während seiner Amtszeit war Pinochet gerngesehener Gast in London. Meinungsbeitrag Seite 2 |