Herr Tschechowski, Sie sind seit 1990 in Potsdam als Ausländerbeauftragter tätig, seit 1993 für den Landkreis Potsdam-Mittelmark. Sie lebten bereits seit 1982 in der DDR. Wie war denn die Lage der Ausländer in der DDR?

Tschechowski: Sie wurden von der Bevölkerung kaum wahrgenommen, mit einer Ausnahme: den Angehörigen der sowjetischen Streitkräfte, waren sie nur in Betrieben zu bemerken wo sie arbeiteten.

Was hat sich im Zuge der Einheit dann seit 1990 geändert?

Tschechowski: Die Gruppen haben sich geändert, die dazukamen: nämlich Asylbewerber, das war neu. Das zweite waren Bürgerkriegsflüchtlinge, die ein Novum waren, und als dritte kamen noch die EU-Bürger hinzu, die ihren Arbeitsplatz und ihren Wohnort innerhalb der Europäischen Union ja frei wählen können. Neu waren auch russisch-jüdische Emigranten und Spätaussiedler aus dem Gebiet der Sowjetunion. Die letztgenannten sind zwar rechtlich Deutsche, aber von der Bevölkerung werden sie als Fremde wahrgenommen. Das waren die Gruppen, die nach der Wende herkommen durften und dann auch sichtbar wurden. Zum Beispiel in einer Provinzstadt wie Belzig mit 8.000 Einwohnern, wo sich vielleicht seit Jahrzehnten nichts geändert hat, mal plötzlich ein Asylbewerberheim für 200 Personen errichtet wird. Da sind dann Menschen auf der Straße, die allein schon durch ihre Hautfarbe auffallen.

Gab es in diesen zehn Jahren Ihrer Tätigkeit entscheidende Zäsuren?

Tschechowski: Große Umbrüche gab es in dieser Form nicht. Das kam allmählich. Ich würde das eher im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung sehen. Die Euphorie war groß, dann kam die Ernüchterung, weil viele Menschen Probleme bekamen. Sie bekamen nicht das, was sie erwartet haben, nicht nur die Vorteile der D-Mark, sondern auch die Nachteile der Marktwirtschaft. Also Arbeitlosigkeit, soziale Unsicherheit. Selbst die, die Arbeit hatten, mußten mit einem Mal um ihren Arbeitsplatz fürchten. Das war neu, bis heute können Teile der DDR-Bevölkerung das nicht innerlich verarbeiten. Dann hat man nach Erklärungen für sich gesucht,und eine dieser Erklärungen lag plötzlich auf der Hand: Ausländer nehmen uns unsere Arbeitsplätze weg!

Sind aus Ihrer Sicht nach der Einheit in der Ausländerpolitik grundlegende Fehler gemacht worden?

Tschechowski: Das Hauptthema in der ehemaligen DDR war die Wiedervereinigung, Rassimus oder Einwanderung waren in der öffentlichen Diskussion sowie in der Familie zunächst kein Thema. Die Fehler wurden viel früher gemacht. Als die ersten Ausländer in den sechziger Jahren nach Deutschland kamen, hat die Politik nicht damit gerechnet, daß sie hier auf Dauer bleiben. Inzwischen leben in Deutschland knapp acht Millionen Ausländer. Und wir fangen erst jetzt an, über die Einwanderung und ihre Folgen nachzudenken.

Hat man denn die Öffentlichkeit in der Ex-DDR darauf vorbereitet, was auf sie zukommen würde in puncto Zuwanderung?

Tschechowski: Nein. In den alten Bundesländern übrigens auch nicht. Was zum Beispiel den Zustrom von Asylsuchenden angeht, haben uns die Ereignisse einfach überrollt. Es gibt Quoten, nach denen Asylbewerber verteilt werden. Diese sind auf der Bundesebene formal festgelegt, nach Einschätzungen, wieviel zu erwarten sind, dann wird auf die Landkreise verteilt. Und der jeweilige Landkreis ist dann zur Unterbringung verpflichtet. In der Bevölkerung war dies am Anfang auch noch kein Thema. Erst später hat man in den Gemeinden, wo die Unterbringung stattfinden sollte, die Gespräche mit der Bevölkerung gesucht.

Keiner erklärte also, warum plötzlich Asylbewerber zuzogen und untergebracht werden mußten?

Tschechowski: Der sich dafür interessierte, wußte, daß es Asylrecht gibt usw. Aber es gab keine gezielten, umfassenden Informationsprogramme, die die Bevölkerung insgesamt darauf vorbereitet hätten. Die gibt es übrigens immer noch nicht!

Der Normalbürger konnte vorher also gar nicht realisieren, was auf die Kommunen zukam?

Tschechowski: Ja, so war es. Wie die Wiedervereinigung über Nacht kam, kamen auch neue Tatsachen ins Leben der Menschen, wie ein Asylbewerber in unmittelbarer Nähe oder ein portugiesischer Bauarbeiter auf einer Baustelle. Außerdem war auch die Politik zum Teil überrascht über diesen Zustrom von Asylsuchenden. Jahrelang stagnierte die Entwicklung bei einer bestimmten Zahl und nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Systems standen mit einem Mal hunderttausende an den Grenzen zu Deutschland und Westeuropa und baten um Asyl. Nach damaliger Gesetzesregelung sollten sie alle aufgenommen werden. 1994 wurde erst im Zuge der Korrektur des Asylrechts unter anderem die Drittstaatenregelung eingeführt. Man war vorrangig mit der Unterbringung der Menschen beschäftigt, sogar Zeltlager wurden in der Zeit aufgestellt. Man wußte einfach nicht wohin mit den Leuten.

Gab es Momente in dieser Zeit, wo Sie sich überfordert fühlten?

Tschechowski: Nein, das heißt wir haben das einfach als Alltagsaufgabe gesehen. Politisch sich damit auseinanderzusetzen, theoretisch zu verarbeiten und über das Zusammenleben von Menschen aus unterschiedlichsten Kulturkreisen der Erde nachzudenken, das kam dann, als die Politik mit negativen Ereignissen konfrontiert wurde. Dann erst wurde versucht, sich theoretisch damit zu beschäftigen. Erst in der letzten Zeit, als die Situation schon fast dramatisch wurde, fühlt sich plötzlich jeder Politiker verpflichtet, sich dazu zu äußern. Diese Diskussion wird immer noch ziemlich einseitig geführt, ich erkenne noch nicht, daß sich mit diesen Themen offen auseinandergesetzt wird.

Das ist also ein Tabuthema?

Tschechowski: Da würde ich Ihnen widersprechen, denn die Politiker haben sich ja eindeutig zum Beispiel gegen fremdenfeindlich begründete Gewalt positioniert. Aber in der Bevölkerung gibt es das Gefühl, die Finger lieber von diesem Thema zu lassen und sich nicht zu äußern. Warum? Offiziell wird es angesprochen, es ist dann ein Thema, was alle interessiert. Wenn Sie sich in Zeitungen die Leserbriefseite anschauen, da finden Sie kaum Äußerungen zu diesem Themenkomplex.

Macht das Schweigen die Sache nicht schlimmer?

Tschechowski: Nicht schlimmer, aber wir kommen erst dann voran, wenn jeder seiner Meinung sagt. Die gewaltbereiten jungen Menschen sind ja nur die Spitze des Eisberges, erst dann, wenn wir wissen, was unter der Wasseroberfläche verborgen liegt, wie die Masse der Bevölkerung tatsächlich denkt, können wir effektiv über die Handlungsansätze gegen Gewalt nachdenken.

Und nicht mit zwei Zungen sprechen.

Tschechowski: Mit dieser Frage habe ich mich ernsthaft auseinandergesetzt. Ich beobachte zum Beispiel, daß die Deutschen ein gekränktes Nationalgefühl haben. Das hat geschichtliche Wurzeln, und das stellen wir erstmal fest. Ich beobachte das auch. Einerseits sagt man, "Ich bin stolz, Deutscher zu sein", andererseits sagt derselbe Mensch im Extremfall "Ausländer raus". Warum? Junge Leute haben eine übertriebene Art, ihr Nationalgefühl zu demonstrieren, so wie am Ballermann 6. Es klingt dann fast bedrohlich, wie sie es tun. Wenn Spanier am Strand zur Volksmusik tanzen, wirkt das auf mich eher fröhlich. Oder nehmen Sie die Amerikaner. Auf fast jedem Grundstück weht eine Fahne, dies wirkt dann fast kitschig, nicht bedrohlich. Wenn die Deutschen versuchen, ihr Nationalgefühl zum Ausdruck zu bringen, auch mit dieser Äußerung, "Ich bin stolz Deutscher zu sein", weshalb reagieren dann manche so krankhaft? Weshalb stellt man diese Leute, die doch nur ihr Gefühl zum Ausdruck bringen, dann gleich in die rechtsextreme Ecke, wenn es doch nur mit dem Nationalgefühl zu tun hat? Man hat dann unwahrscheinliche Angst in diese rechtsnationale Ecke gedrängt zu werden. Hier schüttet man doch das Kind mit dem Bade aus. Der deutsche Staat muß so reif sein, sich sachlich damit zu beschäftigen und diese Diskussion auch dahin zu führen, daß man sich sagt: Wir geben denen nicht genügend Spielraum, die Bedarf haben, ihre Nationalität zu fühlen.

Gibt es für das Nationalgefühl keine geeignete öffentliche Form?

Tschechowski: Das liegt nicht an der förmlichen Möglichkeit, das liegt mehr an der Psychologie der Menschen.

Wie empfinden Sie solche Feiern wie den 3. Oktober, ist das wirklich eine Feier, wo Menschen fröhlich sind, oder mehr ein technisches Datum, an dem Staatsempfänge gemacht werden und Leute mit langen Gesichtern in einer Halle sitzen und einige Reden gehalten werden?

Tschechowski: Das liegt, glaube ich, an dem zu kurzen Zeitabschnitt. Die Zeit ist noch zu kurz, um politische Feste als persönliche zu betrachten. Die Menschen sind noch zu belastet mit diesen Entwicklungen, die nicht immer positiv waren. Wenn jemand zum Beispiel seinen Arbeitsplatz verloren hatte, war er persönlich betroffen, wie sollte er dann feiern? Später lebt es sich so aus, daß er sagt, dies ist mein persönliches Problem und hängt nicht mit der Wiedervereinigung zusammen, dann kann man das auch nüchterner betrachten.

Es gibt also gerade bei jungen Leuten das Bedürfnis, die Gemeinschaft zu feiern?

Tschechowski: Richtig. Der Staat schafft keinen Rahmen. Es ist in Deutschland nicht populär, nationale Gefühle nach außen zu tragen, aber ich gebe Ihnen Recht, daß es höchste Zeit für die Politik ist, sich damit auseinanderzusetzen. Wir dürfen uns aber dabei nicht die Probleme wegdenken, die mit der Einwanderung zusammenhängen. Einwanderung, weitere Entwicklung, mit welchen Gruppen haben wir es zu tun, wie sehen unsere Verpflichtungen als demokratisches Land aus, wie gehen wir mit der Gewalt, die von der rechtsextremen Seite kommt, um?

Ist es eigentlich richtig, wenn man alle Ausländer in einen Topf packt?

Tschechowski: Ausländer nach ihren Kulturräumen zu sortieren, ist falsch. Man sollte an dieser Stelle nicht differenzieren. Nach dem Grundgesetz gibt es Deutsche und Ausländer, das heißt Menschen mit einem ausländischen Paß. Und wenn ein Ausländer sich rechtmäßig in Deutschland aufhält, dann ist das in Ordnung. Wenn wir mit der bestehenden Form der Einwanderung für die Zukunft nicht einverstanden sind, müssen wir fragen, ob und wie die Gesetzgebung geändert werden soll. Wollen sie vielleicht sagen Moslems nicht und Slawen ja? Das ist doch Unsinn. Das ist die Gefahr, wenn wir zu differenzieren versuchen. Man sollte diese Frage so transparent wie möglich machen.

Erstens: Wir haben inzwischen acht Millionen Ausländer in Deutschland, eine ganze Menge Personen, die zwar die deutsche Staatsangehörigkeit haben, kommen aber aus einem anderen Land. Jeder zehnte stammt also aus einem anderen Kulturkreis. Wir können sie nicht einfach wegdenken, haben es also mit bestimmten Fakten zu tun. Zweitens: Wir haben es mit einer Entwicklung zu tun und müssen sehen, wie wir sie steuern können. Zum Beispiel das Einwanderungsgesetz: Was sollte es beinhalten? Die Einwanderung soll dahin gesteuert werden, daß sie im Interesse des Landes Bundesrepublik Deutschland gestaltet wird, denn schrankenlose Einwanderung ist auch nicht möglich, sie darf nicht dem Zufall überlassen werden. Jedem Bürger muß klar sein, mit welcher Entwicklung er es zu tun hat. Das heißt im Rahmen der EU haben wir eine Freizügigkeit, können wir diese verändern, können wir einem Portugiesen verbieten, hier arbeiten zu gehen? Nein, können wir nicht. Die Entwicklung ist objektiv und positiv. Die Menschen müssen darauf vorbereitet sein, sie sollen sich der allgemeinen Konkurrenz zum Beispiel auf dem Arbeitsmarkt stellen können. Was Asylrecht betrifft, das ist eine andere Frage. Man kann es auch genauer unter die Lupe nehmen. Dann setzen wir uns sachlich mit dieser Frage auseinander. Das ist schwer.

Wer kann das Asylproblem lösen?

Tschechowski: Nur die europäische Ebene oder ähnliches, denn die Verpflichtung hat nicht nur die Bundesrepublik, sonder alle europäischen Länder.

Wo sehen Sie wichtige Stationen der Integration?

Tschechowski: Wie definieren Sie Integration? Für mich ist es nicht das Erreichen eines bestimmten Zustandes, wo man sagt, jetzt hat sie stattgefunden. Sondern Integration ist die Chancengleichheit, die Möglichkeit des Zugangs zum Arbeitsmarkt, zur Ausbildung, zu Pflege seiner Kultur kurz: die Möglichkeit, sich hier normal zu bewegen, normal zu leben.

Dabei ist wichtig, daß sich die Gesellschaft öffnet und nicht nur die Schlagbäume an der Grenze. Das Recht auf Arbeit muß allen gewährt werden. Man kann nicht sagen: der Ausländer darf zwar einreisen, er darf aber nur unter bestimmten Vorraussetzungen arbeiten wenn überhaupt (wie Asylbewerber). Das eröffnet für Betroffene die Möglichkeit, kriminell zu werden. Wenn ich keinen Zugang zum Arbeitsmarkt habe, muß ich doch überlegen, wie ich mein Geld anders beschaffe. Keiner darf benachteiligt, jedoch auch keiner bevorzugt werden.

Nun ist ein Land aber mehr als eine Gemeinschaft von steuerzahlenden Bürgern. Lädt dieses Land ausreichend zur Integration ein?

Tschechowski: Stellen wir uns einmal, so wie manche, rein theoretisch vor, alle Bürger wären ihrer Abstammung nach Deutsche. Es wird trotzdem immer einen bestimmten Teil der Gesellschaft geben, der sich benachteiligt fühlen wird. Es gehört zur Gesellschaft, daß die Menschen sehr unterschiedlich ihre Ziele erreichen. Manche erreichen sie gar nicht.

Sollte Integration nicht bereits bei der Einbürgerung anfangen, ist das nicht ein festlicher Moment? Statt dessen wird in einer sterilen Amtsstube der Paß ohne Kommentar über den Tresen geschoben ...

Tschechowski: Das würde ich nicht überbewerten. Ich hatte das ja auch erlebt, ich meine die Einbürgerung und nicht die sterile Atmosphäre einer Amtsstube. Die Frage der Staatsbürgerschaft ist zweitrangig. Ich bin nun deutscher Staatsbürger und ich liebe dieses Land, ich identifiziere mich damit. Mir gefällt die Mentalität der Deutschen, ihre Kultur oder die berühmte deutsche Ordnung. Ich fühle mich hier wohl, sonst würde ich auch nicht hier leben. Andererseits bekenne ich mich aber zu meinen Wurzeln, die kann und will ich nicht leugnen. Und dies ist die Realität für viele Menschen.

Oder sollte totale Integration gar nicht das Ziel sein?

Tschechowski: Der Ausdruck "totale Integration" gefällt mir nicht. Ich habe bereits meine Definition dafür gegeben. Vielleicht gibt es andere Vorstellungen darüber. Lassen wir uns offen darüber miteinander diskutieren. Hierein gehört übrigens auch das Thema Nationalgefühl der Deutschen. Die Deutschen lieben Ihre Heimat und sollen dieses Feld nicht den Rechtsextremen überlassen. Die Pflege eines gesunden Patriotismus und des Heimatgefühls darf nicht vernachlässigt werden.

Zur aktuellen Gewalt-Debatte: Was sollte Ihrer Meinung nach konkret getan werden, wenn man den "Kampf gegen Gewalt" ernst meint?

Tschechowski: Dafür gibt es keine spektakulären Lösungen, jede Form von Gewalt muß bekämpft werden. Es gibt ja nicht nur Gewalt gegen Ausländer, auch gegen Frauen, Kinder oder gegen materielle Dinge. Gewalt gegen Fremde ist eine spezifische Form. Sie hat auch ihre spezifischen Verursacher. Diese sind genau zu untersuchen, daraus ergeben sich entsprechende Handlungsansätze.

Gibt es Gespräche mit "rechten" Jugendlichen?

Tschechowski: Ja. Sie sind auch dazu bereit, und es wäre absolut falsch, diese Gespräche nicht zu nutzen.

Es gibt also ein "mit Rechten Reden" und nicht nur ein "gegen Rechts" kämpfen?

Tschechowski: "Rechts" ist für mich nicht gleich "rechtsextrem", sondern konservativ schlechthin. Eine bestimmte Portion von Konservatismus tut jeder Gesellschaft gut. Was aber Rechtsextremismus angeht, so arbeiten wir oft nur an den Symptomen, wir müssen aber an die Ursachen herangehen. Diese lassen sich aber nur in einer breiten öffentlichen Diskussion ohne Tabus ermitteln.

Valeri Tschechowski: 1956 in Retschza (Weißrußland) geboren, ist gelernter Diplomarchivar, zuletzt Archivdirektor, zog 1982 in die DDR, seit 1990 Ausländerbeauftragter des Landkreises Potsdam, seit 1993 Ausländerbeauftragter für den Landkreis Potsdam-Mittelmark.